BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

Kahlschlag statt Stadtkultur? - GRÜNE kritisieren OB Grieserts Einsparvorgabe

17.10.14 –

Die GRÜNEN kritisieren die ersten Ankündigungen des Verwaltungsvorstands zur Konkretisierung der sogenannten „pauschalen Einsparvorgabe“ in Höhe von einer Million Euro. Dass der Kulturbereich nach Plänen des Verwaltungsvorstands mehr als die Hälfte dieser Summe – konkret 529.000 € – aufbringen solle, lehnen die GRÜNEN strikt ab. „Ohne kulturellen Kahlschlag wird sich diese Summe nicht realisieren lassen – und kulturellen Kahlschlag wird es mit uns GRÜNEN nicht geben“, erklärten Sebastian Bracke, Vorsitzender des Kulturausschusses, und der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn.

Dass der Oberbürgermeister keine zwölf Monate nach seiner Kampagne „Klima, Kinder, Stadtkultur“ insbesondere bei der Kultur den Rotstift ansetzen wolle, sei politisch mehr als fragwürdig. „Griesert trägt auf Eröffnungen stets vor, welchen Wert die Kultur für unsere Stadt habe. Daher rufen wir den Oberbürgermeister auf, dieses Vorgehen zu überdenken“, so Hagedorn. Die Stadt Osnabrück lebe von ihrer kulturellen Vielfalt, ergänzt Bracke, diese dürfe nicht in ihrer Existenz gefährdet werden. „Wir sind deshalb froh, dass wir viele Träger in der Stadt mit längerfristigen Verträgen ausgestattet haben, so dass hier zumindest keine akute Sorge bestehen muss“, so Bracke weiter.

Die GRÜNEN-Politiker zeigen sich erfreut über die im Kulturausschuss aus allen Fraktionen geäußerte  Kritik an den Plänen des Verwaltungsvorstands: „Im Ausschuss ist über alle Fraktionen hinweg sehr deutlich geworden, dass Kultur für uns nicht optional ist“, so Bracke. Kritik gibt es nicht nur an der einseitigen Aufteilung der Konsolidierungslasten auf dem Rücken der Kultur. Dass die Verwaltung immer noch nicht über konkrete Maßnahmen zur Realisierung der Summen informiert habe, sei schlecht. So sei etwa eine fundierte Debatte über einzelne Vorhaben im Fachausschuss vor den Haushaltsberatungen nicht mehr möglich.

Kategorie

Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung

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