BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 o)

17.05.11 –

Abweichender Beschluss:

„Die Verwaltung möge im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung geeignete Maßnahmen vorstellen, wie der zugrunde liegende Problematik begegnet werden kann. Erfahrungen mit den entsprechenden Regelungen und Verfahren mit anderen Städten sind hierbei ebenso zu berücksichtigen wie die Empfehlungen des deutschen Tierschutzbundes e. V.“

Beratungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt offen. Der Beschluss wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der FDP-Fraktion ohne Enthaltungen angenommen.

Herr Ratsvorsitzender Thöle stellt fest, dass die Abstimmung über den Ursprungsantrag der FDP-Fraktion somit obsolet sei.