04.02.21

Anfrage zum Stand der Machbarkeisstudie zur Einführung einer Stadtbahn im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 04.02.2021

Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 04.02.2021

Sachverhalt:

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt:

1. Welchen Stand haben die Gespräche mit dem Landkreis zur Einbeziehung in die Machbarkeitsstudie?

Mit dem Landkreis wurden erste Abstimmungsgespräche zum Vorgehen geführt. Die exakte finanzielle Beteiligung an der Machbarkeitsstudie ist noch abschließend zu verhandeln und abhängig von denen im Kreistag getroffenen Beschlüsse.

2.  Welchen Verfahrensvorschlag macht die Verwaltung?

Die Verwaltung wird in einer gesonderten Vorlage die Möglichkeiten zum Verfahren erörtern. Es wird beabsichtigt, die Vorlage im April dem Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss vozulegen.

3.  Wie wird sichergestellt, dass der Rat der Stadt Osnabrück, die Öffentlichkeit und die vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger in die Erstellung der Studie eingebunden werden und das Verfahren transparent ist?

Der Verwaltung wird die Erstellung der Machbarkeitsstudie entsprechender der derzeitigen Möglichkeiten in angemessener Form transparent machen. Konkretere Aussagen dazu werden in der zuvor erwähnten Vorlage getätigt werden.