21.04.20 –
Zur Debatte, ob es eine Masken- oder Mundschutz-Pflicht auch in Osnabrück geben soll, äußern sich die GRÜNEN kritisch. “Wir finden eine Mundschutz-Pflicht auf jeden Fall sinnvoll. Aber diese sollte flächendeckend kommen. Also eine bundeseinheitliche Regelung oder zumindest eine verbindliche Vorschrift für Niedersachsen. Dass jede Kommune jetzt ihr eigenes Ding macht, bringt es nicht. Der Flickenteppich an Regelungen verunsichert nur und untergräbt Akzeptanz”, erläutert der Fraktionsvorsitzende Volker Bajus.
Jetzt wolle der Oberbürgermeister für Osnabrück eine Mundschutz-Pflicht erlassen, aber nur für die öffentlichen Gebäude. Alle anderen kritischen Bereiche blieben außen vor. “Das versteht doch keiner, warum ich auf dem Amt Mundschutz tragen muss, aber im Supermarkt oder im Bus nicht”, stellt Bajus fest.
Zwar haben die GRÜNEN grundsätzlich dafür Verständnis, wenn in Niedersachsen Städte wie Wolfsburg und Braunschweig oder Osnabrück vorpreschen. “Wir müssen in jedem Fall die Menschen schützen, wenn im ÖPNV, im Einzelhandel oder auf Wochenmärkten die Abstandsgebote nicht eingehalten werden können. Hier wäre eine Mundschutz-Pflicht hilfreich. Es ist daher an der Zeit, dass die Landesregierung hier eine klare Ansage macht.”, so Bajus, der auch für die GRÜNEN im Landtag sitzt.
Allerdings sollte es ein wenig Vorlauf geben, damit die Bürgerinnen und Bürger genug Zeit hätten, sich Masken zu besorgen, die Profimasken dem medizinischen Personal vorbehalten blieben und in jedem Fall auch Tücher und Schals akzeptiert würden.
Kategorie
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]