Antrag Zählgemeinschaft SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 11.2)

22.05.12 –

Beratungsverlauf:

Eine Aussprache hierzu findet nicht statt.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, Überlegungen mitsamt einer Kostenermittlung vorzulegen, um auch in Osnabrück schnellstmöglich - zusätzlich zu vorhandenen Möglichkeiten - vermehrt gesonderte Sammelbehältnisse bzw. effektive Abholsysteme für Pfandflaschen zu realisieren. Die entsprechenden Maßnahmen sollen dazu dienen, sozial benachteiligten Menschen, die in Form des Pfandsammelns einen Erwerb erzielen, ein unwürdiges Suchen in verschmutzten und hygienisch zweifelhaften Müllbehältnissen zu ersparen. Als erste Standorte kämen unter anderem folgende Orte in Frage: 

• Große Straße
• Hauptbahnhof
• Schulen bzw. Hochschulen
• Märkte mit hohem Publikumsverkehr 

Sollte eine Refinanzierung aus dem Gebührenhaushalt nicht möglich sein, sollen in die Prüfung auch Möglichkeiten einbezogen werden, Zuwendungen Dritter (Stiftungen, Einzelhandel, Hochschulen, Studentenwerk, Fördervereine an Schulstandorten etc.) einzuwerben. 

Bezüglich einer möglichen Produktion geeigneter Behältnisse sind auch eine Kooperationsbereitschaft sowie fachliche Kompetenzen überbetrieblicher Lehr- oder Lernwerkstätten (Zentrum für Jugendberufshilfe Dammstraße, Möwe, Heilpädagogische Hilfe, Handwerkskammer, Berufsschulzentren, u.a.) zu prüfen. 

Überregionale Erfahrungen sind bei den entsprechenden Planungen ebenso zugrunde zu legen wie Ideen aus der Homepage www.pfand-gehoert-daneben.de <http://www.pfand-gehoert-daneben.de>; .Vor der technischen Umsetzung entsprechender Maßnahmen ist der Sozial- und Gesundheitsausschuss zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.