25.03.20 –

Auch die Arbeit der Osnabrücker Ratsfraktionen leidet derzeit unter den Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Sitzungen entfallen, geplante Treffen werden vertagt, Ansprechpartner*innen in der Verwaltung sind mit anderen Aufgaben beschäftigt. „Das ist sehr unbefriedigend. Wir haben einen großen Bedarf an Information und Debatte. Kein Verantwortlicher in der Politik sitzt jetzt zu Hause und genießt die Frühlingssonne. Die Krise treibt uns um und wir wollen etwas tun. Die GRÜNE Ratsfraktion hat deswegen ihre Arbeit vollständig digitalisiert und versucht, handlungsfähig zu bleiben“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Volker Bajus.

Die übliche Fraktionssitzung habe selbstverständlich stattgefunden, erstmalig als Videokonferenz. „Wir haben auch früher schon mal Abwesende via Telefon oder Computer zugeschaltet, aber vollständig digital, das war schon eine besondere Herausforderung. Die Debattenkultur ist ja doch eine andere. Man muss viel disziplinierter sein und sich an deutlich strengere Gesprächsregeln halten. Darunter leidet die Lebendigkeit der Debatte. Aber am Ende gibt es sachlich gute Entscheidungen“, so Bürgermeisterin Birgit Strangmann.

Derzeit würden die GRÜNE Ratsfraktion unterschiedlichste Hilferufe über E-Mail und Telefon erreichen. „Da ist der Pflegedienst, dem die Schutzkleidung ausgeht, Eltern mit Betreuungsproblemen oder Solo-Selbständige und Kulturschaffende, die existentiell bedroht sind. Wir versuchen dann, die richtigen Ansprechpartner*innen in der Verwaltung zu vermitteln. Das ist nicht immer einfach, vor allem weil die bereits angekündigten Hilfsprogramme von Bund und Land zum Teil noch gar nicht angelaufen seien“, so Bajus.

Aber die Ratsmitglieder bewegen natürlich auch selber viele Fragen. „Wer kümmert sich um die sozial Schwächsten, die Wohnungslosen, die Frauen, die vor Gewalt fliehen müssen. Werden Stromsperren jetzt ausgesetzt? Stundet die Finanzverwaltung betroffenen Unternehmen die Gewerbesteuer? Sollten die Kita-Gebühren erlassen werden? Da ist es schon schwierig, dass die klassischen Sitzungen jetzt erst einmal ausfallen. Darunter leidet der Informationsfluss zwischen Rat und Verwaltung“, bedauert Strangmann.

Man müsse die Ratsarbeit nach Meinung der GRÜNEN insgesamt mehr digitalisieren. So werde die nächste Sitzung des Aufsichtsrats der OPG als Videokonferenz stattfinden. „Es kann ja auf Dauer nicht sein, dass der Rat außen vor bleibt. Deswegen ist das der richtige Weg in dieser Zeit. Ein Ersatz für das direkte Gespräch von Angesicht zu Angesicht kann das aber nicht sein. Kommunikation ist mehr als nur Bild und Wort“, so Bajus abschließend.