31.05.17 –

Der Rat hat am Dienstagabend mit der Mehrheit der Regenbogenkoalition beschlossen, den motorisierten Individualverkehr vom Neumarkt zu verbannen. Bereits vor der Sitzung feierten zahlreiche Anhänger der Osnabrücker GRÜNEN das Neumarktvotum vor dem Rathaus. „Nach langer Zeit der Auseinandersetzungen ist heute ein Tag sich zu freuen“, stellte der stadtentwicklungspolitische Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion, Volker Bajus, fest.

Bajus sprach auf der Rathaustreppe vor den anderen Teilnehmern der Kundgebung von einer „Befreiung des Neumarkts vom Autoverkehr". Das Thema sei seit vielen Jahren kontrovers diskutiert worden. Der gegenseitige Respekt sei dabei manchmal zu kurz gekommen. „Nun wollen wir gemeinsam in die Zukunft schauen“, erklärte Bajus.

Neben zahlreichen anderen Mitgliedern und Anhängern der Osnabrücker GRÜNEN war Todor „Tosho“ Todorovic von der Blues Company zu der Kundgebung gekommen. „Der Neumarkt gehört endlich zugemacht. Bei der vergangenen Kommunalwahl haben die Wähler eine eindeutige Entscheidung getroffen. Nun muss der Wille der Bevölkerung endlich durchgesetzt werden“, forderte Todovoric. Das demokratische Votum müsse auch Oberbürgermeister Wolfgang Griesert akzeptieren.

Mit den Stimmen von GRÜNEN, SPD, FDP, DIE LINKE und UWG-Piraten hat der Rat in der anschließenden Sitzung die Teileinziehung des Neumarkts für den Autoverkehr beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die dafür notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten. Zusätzlich wurde festgelegt, dass bei Neugestaltung des Neumarkts eine Mitnutzung durch den Autoverkehr weitestgehend ausgeschlossen bleibt. Unter Hinweis auf das von der Regenbogenkoalition vorgelegte Rechtsgutachten erklärte GRÜNEN-Ratsher Thomas Klein: "Der OB ist gut beraten, die Ratsbeschlüsse jetzt zügig umzusetzen." Das Anrufen der Kommunalaufsicht werde nur zu einer weiteren Niederlage für den OB führen.