18.01.11 –

In der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses (12.01.2011) wollten die Osnabrücker GRÜNEN von der Verwaltung wissen, wie sie angesichts der Dioxinfunde in Futter- und Lebensmitteln die Gefährdungslage in Osnabrück einschätzt. Eigentlich eine Routineanfrage. Doch zu einer qualifizierten Antwort sei die Stadt nicht in der Lage gewesen. "Offensichtlich hat die Stadt zum Thema Lebensmittelsicherheit keine Informationen mehr", kritisieren der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und die gesundheitspolitische Sprecherin Anke Jacobsen.

Lediglich ein Vermerk des Veterinärdienstes des Landkreises über Sperrungen und Kontrollen bei landwirtschaftlichen Betrieben sowie eine Pressemitteilung des Landwirtschaftsministeriums über dessen Aktivitäten hätte zur Sitzung vorgelegen. "Der Leiter des Gesundheitsdienstes für Stadt und Landkreis, Dr. Bojara, wusste ebenso wenig zur Aufklärung der Sachlage beizutragen, wie die Fachdezernentin Rzyski", wundert sich Jacobsen, Stattdessen sei auf das städtische Ordnungsamt verwiesen worden. Das aber, so die GRÜNEN, sei gar nicht zuständig. "Da zeigte sich die ganze Ahnungslosigkeit der Stadtvertreter", so Jacobsen.

Die GRÜNEN verweisen darauf, dass die damalige Mehrheit von CDU und FDP vor fünf Jahren das Veterinärwesen und die Lebensmittelkontrolle von der Stadt an den Landkreis übertragen wurde. "Wir GRÜNE hatten uns 2006 vor dem Hintergrund des 'Gammelfleischskandals' gegen die Übertragung ausgesprochen und stattdessen die Weiterentwicklung der städtischen Arbeitseinheit zu einem Amt für Verbraucherschutz gefordert. Leider vergeblich", erinnert sich Hagedorn. Nach Ansicht der GRÜNEN war die Entscheidung des Rates ein Fehler. Die Interessen der Stadt lägen vor allem bei der Lebensmittelüberwachung. Das sei beim Landkreis Osnabrück naturgemäß anders. Hier stände das Veterinärwesen im Vordergrund, nicht der Verbraucherschutz.

Es gäbe eine berechtigte Erwartung der Bürger gegenüber Politik und Verwaltung. Wenn solche Skandale wie die Dioxinbelastungen in Lebens- und Futtermitteln schon nicht vermieden wurden, dann müsste zumindest weiterer Schaden abgewendet und eine transparente Informationspolitik organisiert werden. "Derzeit sind wir als Stadt aber nicht einmal in der Lage, die Situation einzuschätzen und Auskunft darüber zu geben, ob und wo gegebenenfalls in der Region Dioxin-Ware im Handel ist. Ein Armutszeugnis. Der verbraucherpolitische Blindflug der Stadt muss beendet werden", fordern die beiden GRÜNEN abschließend.