16.02.12 –

Die Deutsche Umwelthilfe hat auf unzureichende Kontrollen in den 47 deutschen Umweltzonen hingewiesen. Auch die Stadt Osnabrück wird kritisiert und bekommt symbolisch eine „Rote Karte". Dazu erklären die Osnabrücker GRÜNEN: „Die Gesundheit der Bürger hat für uns Vorfahrt. Deswegen ist die Umweltzone eine sinnvolle Maßnahme zur Reduktion von Feinstaub und Stickoxiden. Sinn macht das Ganze natürlich nur, wenn die Maßnahme effektiv kontrolliert wird. Wir begrüßen daher den bundesweiten Test der Umwelthilfe", erklären der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus.

Die GRÜNEN sind bisher davon ausgegangen, dass in Osnabrück die Einhaltung hinreichend überwacht wird. So habe es seit der Einführung der Umweltzone am 04.01.2010 in Osnabrück über 3.500 Verfahren und 2.000 Bußgeldbescheide gegeben. Die Stadt komme also ihrem Job nach. „Allerdings verstehen wir überhaupt nicht, warum sich die Polizei, die ja dem Land untersteht und für den fließenden Verkehr zuständig ist, nicht kontrolliert. Bislang ist uns kein Verfahren durch die Polizei bekannt geworden. Da muss sich was ändern", fordert Bajus.

Die GRÜNEN werden im Rat die zuständigen Behörden mit den Vergleichsergebnissen der Deutschen Umwelthilfe konfrontieren. „Wir sind gespannt, was die Verwaltung dazu sagt. Schließlich wollen wir von den Städten, deren Kontrollen effektiver sind, lernen", so Hagedorn. Für eine bessere Luftqualität reiche aber die Umweltzone allein nicht aus. Die Stadt müsse mehr tun, um die von der EU vorgegebenen Qualitätsziele zu erreichen. „Wir werden dabei noch mehr auf die Förderung von Bahn, Bus und Rad achten. Das sind wir der Gesundheit unserer Bürger schuldig", so die beiden GRÜNEN.