Dringlichkeitsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, BOB-CDU, FDP, SPD, UWG/Piraten (TOP 4.5)

06.12.16 –

Beschluss:

In Osnabrück gilt Toleranz und Respekt. Wir verurteilen aufs Schärfste die Verunglimpfungen von Anhängern der jetzigen türkischen Regierung gegenüber anders denkenden Landsleuten. Die Friedensstadt Osnabrück ruft alle Beteiligten auf, dieses zu unterlassen.

Sachverhalt:

Die Friedensstadt Osnabrück kann nicht hinnehmen, dass Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger diskreditiert, öffentlich beleidigt oder auch sonst bedroht werden. In Osnabrück ist kein Platz für Hass, Diskriminierung und Denunzierung.

Beratungsergebnis:

Zustimmung ohne Beschlussfassung. Oberbürgermeister Wolfgang Griesert erklärt, dass er in seiner Handgiftenrede am 5.01.2017 zu den Vorgängen nachdrücklich Stellung nehmen und sie verurteilen wird.