23.08.18 –

Die GRÜNEN-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück hat einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Am vergangenen Montag (20.08.2018) wählte die Fraktion einstimmig den Diplom-Sozialwirt Volker Bajus zu ihrem neuen Chef. Die Stellvertreterinnen Bürgermeisterin Birgit Strangmann und Anke Jacobsen, Vorsitzende des Sozialausschusses, wurden in ihren Ämtern bestätigt. Bajus folgt dem langjährigen Vorsitzenden Michael Hagedorn, der wie geplant das Amt übergab.

Michael Hagedorn habe für die Stadt und die Osnabrücker GRÜNEN viel geleistet. „Wir sind ihm zu großem Dank verpflichtet. In 20 Jahren Ratspolitik mit Michael Hagedorn ist die Stadt ökologischer, weltoffener und lebendiger geworden. Er hat maßgeblich dazu beigetragen, dass trotz unklarer Mehrheitsverhältnisse im Rat stets Kompromisse zugunsten eines tragfähigen Haushalts gefunden wurden, dabei aber gleichzeitig die Stärkung der Lebensqualität in unserer Stadt fest im Blick behalten. Erst dadurch konnte die finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten werden. Besonderer Dank gebührt ihm für den Einsatz bei der Sanierung des Klinikums“, betont Volker Bajus.

„Für meine Fraktion kam es nicht überraschend, dass ich mein Amt aus persönlichen Gründen zur Verfügung gestellt habe, da ich dies bereits seit längerer Zeit angekündigt habe. Lebendige Demokratie lebt auch vom personellen Wechsel. Der Zeitpunkt ist nun gekommen. Ich freue mich, dass ich jetzt wieder etwas mehr Zeit für Privates und für meinen Beruf habe“, erläutert Hagedorn seinen Schritt. Den Finanzen will Hagedorn treu bleiben. Er bleibe Mitglied der Ratsfraktion und finanzpolitischer Sprecher. „Ich habe 20 Jahre harte Einsparrunden hinter mir. Jetzt haben wir seit zwei Jahren endlich wieder Luft. Die müssen wir jetzt nutzen, um wichtige Zukunftsinvestitionen auf den Weg zu bringen und gleichzeitig die Lebensqualität in dieser Stadt weiter zu stärken. Da bleibt noch viel zu tun“, so Hagedorn.

Auch in eigener Sache danken die GRÜNEN Hagedorn: „Er hat maßgeblich dazu beigetragen, dass sich die GRÜNEN in Osnabrück zu einer einflussreichen und anerkannten Kraft entwickelt haben. Schön, dass er sich auch weiterhin für die GRÜNE Sache einsetzen wird“, betont Bajus.

Die GRÜNEN möchten den Wechsel an der Fraktionsspitze als Zeichen der Kontinuität und des Aufbruchs verstanden wissen. Mit Bajus übernehme ein langjähriger Weggefährte von Hagedorn den Vorsitz. „Wir bleiben zuverlässiger und verhandlungsbereiter Partner für die demokratischen Kräfte in der Stadt“, verspricht Bajus.

Aber die Zeiten hätten sich auch geändert und so erläutert Bajus sein Selbstverständnis mit einem Zitat von Robert Habeck (Parteivorsitzender der GRÜNEN): „‘Wir GRÜNE müssen radikaler werden, um realistisch zu bleiben`. – Schließlich stehen wir vor schwierigen Herausforderungen: Die dramatische Entwicklung erfordert eine technische und gesellschaftliche Revolution. Die soziale Spaltung, lokal wie global, nimmt weiter zu und in ganz Europa stellen die Rechtspopulisten Demokratie und Internationalismus auf die Probe. Politik muss Handlungsfähigkeit beweisen. Dazu bedarf es weitergehender, auch radikaler Konzepte. Aber auch die uneingeschränkte Bereitschaft mit allen im Gespräch zu bleiben und für das Gemeinwohl Verantwortung zu überrnehmen“, so Bajus.

Angesichts von Dürre und Hitzesommer kündigen die GRÜNEN an, die Anstrengungen für Klimaschutz und Klimaanpassung weiter verstärken zu wollen. Dazu gehören der konsequente Ausbau von Ökostrom und weitere CO2-Einsparungen bei öffentlichen Bauten. Die GRÜNEN wollen zudem mehr Bäume, Grünanlagen und Freiflächen, um das Stadtklima dauerhaft zu verbessern. Auch in der Verkehrspolitik brauche es eine konsequente Wende. „Alle wollen einerseits mehr Lebensqualität und Mobilität und anderseits weniger Luft und giftige Abgase. Beides geht nur mit weniger Autos und mehr Intelligenz, also digital vernetzter Angebote aus Car-Sharing, Bus und Rad. Zeit, dass wir ehrlich zu uns selber sind. Die Innenstadt sollte ganz autofrei werden und Fuß, Rad und Bus stadtweit grundsätzlich Vorfahrt bekommen“, so Bajus.

Mit großer Sorge sieht Bajus zudem die soziale Entwicklung. „Arm und Reich gehen auch bei uns weiter auseinander. Wir brauchen aber mehr und nicht weniger Zusammenhalt. Wir wollen daher schwerpunktmäßig in benachteiligten Stadtteilen und Schulen investieren. Und wir wollen für bezahlbaren Wohnraum sorgen. Angesichts von hohen Grundstückspreisen und harten Klimaschutzanforderungen wird das vor allem höhere Gebäude bedeuten und nicht noch mehr Flächenversiegelung“, erläutert Bajus

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