16.01.17 –

Mit großem Bedauern blicken die GRÜNEN auf das Auslaufen des Modellversuchs mit der Wertstofftonne in Osnabrück-Eversburg. „Die Wertstofftonne als Teil der kommunalen Entsorgung ist der richtige Weg. Dass der Bund eine wirkliche Reform des Abfallrechts nicht hin bekommen hat, ist umweltpolitisch kontraproduktiv und bürgerfeindlich“, erklären Birgit Strangmann, für die GRÜNEN im Abfallausschuss, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus.

Beide hatten sich noch mal mit der GRÜNEN-Bundestagsfraktion in Verbindung gesetzt, um die Chancen für einen erneuten Gesetzvorstoß zu klären. „Es lagen genug Vorschläge auf dem Tisch, wie ein neues Wertstoffgesetz aussehen müsste. Dieses müsste sowohl für den Umwelt- und Ressourcenschutz was bringen, als auch für Verbraucher und Kommunen. Aber die Große Koalition konnte sich nicht einigen. Ein Armutszeugnis für die Abfallpolitik des Bundes. In dieser Periode wird das nichts mehr“, erläuterte Peter Meiwald, der Abfallexperte der GRÜNEN-Bundestagsfraktion den Osnabrückern.

Mit dem Modellversuch in Eversburg sei seitens der Osnabrücker Kommunalpolitik die Hoffnung verbunden gewesen, eine höhere Recyclingquote von Wertstoffen aus dem Haushaltsmüll zu erreichen. „Zudem hätten die Erlöse aus der Verwertung geholfen, die Abfallgebühren zu optimieren“, so Birgit Strangmann. Für die GRÜNEN ist das Scheitern des Gesetzes auch verbraucherfeindlich. „Die Menschen wollen, dass ihr Abfall maximal recycelt wird. Das System des Gelben Sacks gewährleistet das nicht. Im Gegenteil, wird damit ein unzuverlässiges und für den Verbraucher teureres System fortgeschrieben und wichtige Rohstoffe landen weiter im Restmüll“, erläutert Volker Bajus

Unverständlich ist für die GRÜNEN, warum man sich in Berlin nicht einig werden konnte. „Wir haben sowohl im Stadtrat als auch im Landtag Resolutionen für ein Wertstoffgesetz gemeinsam mit SPD und CDU beschlossen. Warum ist das in Berlin nicht möglich?“, fragten Strangmann und Bajus den GRÜNEN-Bundestagsabgeordneten Meiwald. Der verweist auf das erfolgreiche Agieren von Lobbyisten: „Das duale System und die private Entsorgungswirtschaft hatten Angst vor der kommunalen Konkurrenz. Also wurde der Wettbewerb um die Wertstoffe in unserem Abfall blockiert. Eine Chance wurde vertan. Den Schaden haben Bürger und Umwelt“, resümiert dieser abschließend.