Winterhilfe für Obdachlose - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 16.11.2021

09.11.21 –

Sachverhalt:

Im vergangenen harten Winter 2020/2021 waren in der Stadt Osnabrück ausreichend Anlaufstellen für Obdachlose vorhanden, sodass niemand auf der Straße übernachten musste, gleichzeitig wurde der besonderen Gefährdung von Obdachlosen durch die Corona-Pandemie durch besondere Maßnahmen Rechnung getragen. Auch im kommenden Winter muss ein Maßnahmenpaket geschnürt werden, das wohnungslosen Menschen zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten bietet.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Welche Winternothilfemaßnahmen für obdachlose Menschen sind angesichts des bevorstehenden Winters und der Corona-Lage geplant? (Bitte unter Angabe der Anzahl der Betroffenen, der Übernachtungsplätze und der Informationskanäle, durch die die Betroffenen erfahren, wo sie unterkommen können)
2. Im Verlauf der Corona-Pandemie hat sich die Anzahl der wohnungslosen Menschen in der Stadt Osnabrück erhöht. Wie haben sich die Obdachlosenzahlen inzwischen entwickelt?
3. Obdachlose Frauen sind auf der Straße und in Unterkünften in besonderem Maße Gefahren von Gewalt bzw. sexueller Gewalt ausgesetzt. Sind für obdachlose Frauen besondere Schutzmaßnahmen und -räume vorhanden oder geplant?
 

In ihrer Mitteilungsvorlage vom 11.11.2021 antwortete die Verwaltung wie folgt:

Zu 1.:

Auch in diesem Jahr hat die Verwaltung in bewährter Zusammenarbeit mit dem SKM wieder diverse Vorsorgemaßnahmen für die Unterbringung von bedürftigen Menschen auf den Weg gebracht. Hierbei kann auf unsere mehrjährigen Erfahrungen hinsichtlich des Bedarfs sowie notwendiger und sinnvoller Maßnahmen zurückgegriffen werden. So wird es wieder eine „Warme Platte“ geben, in der Bedürftige Schutz suchen können; an zwei Standorten stehen insgesamt bis zu 16 Plätze bereit. Darüber hinaus stehen die städtischen Obdachlosenunterkünfte mit ihren 73 Plätzen zur Verfügung. Sollte es aufgrund extremer Witterungsbedingungen zusätzlichen Bedarf geben, so könnten weitere Übernachtungsmöglichkeiten über kirchliche oder auch private Träger aktiviert werden.

Nach den Erhebungen des SKM gibt es aktuell insgesamt ca. 70 Menschen, die draußen auf der Straße leben und weitere etwa 400 Menschen, die Wohnungsbedarf haben und beim SKM entsprechend registriert sind. Insbesondere der SKM verfügt über die entsprechenden Informationskanäle zu diesen Menschen, sodass die jeweiligen Informationen über die zur Verfügung stehenden Notunterkünfte im engen Austausch mit der Verwaltung auch ankommen.

Zu 2.:

Die Zahl sowohl der Obdachlosen als auch der Wohnungslosen hat sich bisher während der Corona-Pandemie nach übereinstimmenden Erkenntnissen der Verwaltung und des SKM nicht signifikant erhöht. Das mag eine Auswirkung der gesetzlichen Einschränkungen bei der Durchführung von Wohnungszwangsräumungen gewesen sein. Gleichwohl ist in den vergangenen Jahren eine stetige Steigerung bei der Zahl der Obdachlosen/Wohnungslosen zu beobachten, deren Hauptursache vermutlich in dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu suchen ist.

Zu 3.:

Sowohl von der Verwaltung als auch seitens des SKM werden die möglichen Gefahren von (sexueller) Gewalt gesehen. Die Verwaltung verfügt seit Jahren über eine separate Unterkunft für obdachlose Frauen mit insgesamt 10 Plätzen. Der SKM hält im Laurentiushaus zwei Plätze in einer geschützten Wohngruppe für durchreisende Frauen vor, auf die im Rahmen der Winternothilfe auch zurückgegriffen werden könnte. Darüber hinaus führen Verwaltung und SKM Gespräche zur qualitativen Weiterentwicklung der Notunterbringung obdachloser Menschen.