Ausgewählte Kategorie: Antrag
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Ausgewählte Kategorie: Antrag
Umgang mit E-Scootern in Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung am 17.04.2024
Antrag | Innenstadt | Verkehr
Änderung der Ordnung der Stadt Osnabrück vom 1. Juni 2021 über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Zeltplatzes Uphöfen / Dringlichkeitsantrag gem. § 31 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Osnabrück der Gruppe…
Wegfall der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 09.04.2024
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]