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Ausgewählte Kategorie: Antrag
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Änderung der Ordnung der Stadt Osnabrück vom 1. Juni 2021 über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Zeltplatzes Uphöfen / Dringlichkeitsantrag gem. § 31 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Osnabrück der Gruppe…
Wegfall der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 09.04.2024
Infrastrukturabgabe - Konkretisierung des Haushaltsbeschlusses / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Betriebsausschuss Immobilien- und Gebäudemanagement und im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 09.04.2024
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]