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Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Mit einer breiten Kampagne soll die Stadt nach Ansicht der GRÜNEN das Parken auf Fuß- und Radwegen stoppen. „Der Missbrauch von Fuß- und Radwegen ist ja nicht nur ärgerlich, sondern birgt echte Sicherheitsgefahren. Wenn Fußgänger zum Beispiel mit Kinderwagen oder Rollator…
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen Verständnis für die Absage des Maidorfs während der Maiwoche 2018. „Wir können die Gründe der Verwaltung und die dargestellten Sicherheitsbedenken nachvollziehen. Wer genehmigt, trägt die volle Verantwortung. Die Ratspolitik wurde rechtzeitig…
Die GRÜNEN teilen die Kritik des Kommunalberaters Richter an der zweistelligen Millionenausgabe für eine zweite Feuerwache. „Reinhart Richter hat Recht, wenn er kritisiert, dass es bei der Entscheidung für die äußerst kostspielige zweite Feuerwache eher um abstrakt berechnete…
Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag (TOP 5.10)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.5)
Eilantrag i.S. der GO Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.17)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Verkehr
Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Folgt man Hinweisen aus der Bevölkerung, dann kommt es im Stadtgebiet verstärkt zu Konflikten und Belästigungen durch parkende KFZ. In Wohngebieten werden demnach Autos durch andere parkende Autos so eingekeilt, dass sie nicht wegfahren können. Es wird nicht mehr nur an…
Anfrage | Sicherheit | Verkehr
Wie der NOZ vom 17.06.2013 zu entnehmen war, plant der Landkreis Osnabrück die Einführung eines Katastrophenwarnsystems. Dieses soll BürgerInnen über SMS, E-Mail und Smartphone-App alarmieren können. Wir fragen die Verwaltung: Gibt es analoge Überlegungen in der Stadt…
In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]