Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag FDP-Fraktion und Gruppe UWG-Piraten (TOP 5.1)

28.08.18 –

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, Maßnahmen zur dauerhaften Sperrung der vorderen Johannisstraße zwischen Neumarkt und Johanniskirche für den Busverkehr einzuleiten.

Sachverhalt:

Die vordere Johannisstraße wird bis November 2018 und ab Anfang 2019 aufgrund von Umbaumaßnahmen länger gesperrt sein. Außerdem wird die Errichtung des Einkaufszentrums die Sperrung voraussichtlich weiter verlängern. Die jetzigen Busumleitungsmaßnahmen lassen erkennen, wie der zukünftige Busverkehr geleitet werden kann. Die Johannisstraße bleibt für den Radverkehr frei.

Die Aufenthaltsqualität wird durch die Schließung der Johannisstraße für den Busverkehr erhöht. Es kommt zu einer Attraktivitätssteigerung versus zunehmenden Internethandel. Ohne Busverkehr kann mehr Außengastronomie stattfinden, verweilen durch Parkbänke, Veranstaltungen und Wochenmärkte, Straßenfeste und Hollandmarkt. Der Branchenmix kann sich verändern und zur Attraktivitätssteigerung der Kundenströme beitragen.

Verbleiben die Busse in der vorderen Johannisstraße, werden Emissionen wie Lärm und Schadstoffe sowie verstopfte Wartebereiche vor den Haltestellen verbleiben. Bestehende schmale Bürgersteige in der so genannten Fußgängerzone Johannisstraße Osnabrück laden nicht zum Verweilen und Atmosphäre genießen sondern zum Vorbeilaufen ein.

Durch eine busfreie vordere Johannisstraße kann es zu einer kostengünstigeren und optisch attraktiveren Lösung der Gestaltung der Straßenoberfläche als Fußgängerzone kommen.

Änderungsantrag (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Der vorliegende Antrag VO/2018/2611 wird im Zusammenhang mit dem in Kürze zu erwartenden Ergebnis des Gutachtens über die Busverkehre auf dem Neumarkt in den entsprechenden Fachgremien (Projektgruppe, STUA, Aufsichtsrat SWO, Rat) diskutiert.

Sachverhalt:

Zurzeit ist die Johannisstraße Großbaustelle, weil die Stadtwerke dort Kanäle und Leitungen erneuern. Anschließend bekommt die Straße eine neue Betondecke, in derselben Optik, die dann auch der Neumarkt erhalten soll. Die Bauarbeiten in der Johannisstraße werden noch etwa zwei Jahre dauern. An einem neuen Busnetz, das im Herbst 2019 kommen soll, wird zurzeit gearbeitet. Ebenso an einer Machbarkeitsstudie zur Neuordnung des Öffentlichen Nahverkehrs in der Innenstadt. Ein separater Beschluss über die Johannisstraße würde Entscheidungen vorwegnehmen und die Prozesse konterkarieren. Eine 100 Prozent busfreie Johannisstraße ist wahrscheinlich weder realisierbar noch zwingend nötig, um die Einkaufsstraße zu vitalisieren.

Beratungsergbnis:

Der geänderte Beschluss wird mehrheitlich angenommen.

www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/1510482/mit-oder-ohne-busse-osnabruecker-rat-nimmt-johannisstrasse-in-den-blick