Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020
Antrag | Bildung | Digitalisierung und Datenschutz | Themen | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinsachaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.9)
Die Verwaltung hat in der letzten Ratssitzung vorgeschlagen in Osnabrück eine „Zweitwohnsitzsteuer" einzuführen, um Studierende dazu zu bewegen, sich in Osnabrück mit „Erstwohnsitz" zu melden, mit dem Ziel, die Osnabrück zur Verfügung stehenden Mittel aus dem kommunalen…
„Ungeachtet der Diskussion über die mögliche Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Osnabrück bleibt festzuhalten: Vor allem angesichts des alarmierenden Rückgangs der Hochschulanfänger in Niedersachsen brauchen wir vor allem positive neue Anreize, damit die jungen Leute ihren…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 5 a)
Antrag | Bildung | Haushalt, Finanzen | Stadtmarketing | Verwaltung
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]