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„Wir gehen davon aus, dass der Rat der Stadt Osnabrück das Ergebnis der Bürgerbefragung vom 25.05.2014 respektieren und umsetzen wird. Jedenfalls haben das alle Fraktionen im Vorfeld mehrfach öffentlich erklärt“, stellen der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Die GRÜNEN sehen in dem Ergebnis zur Bürgerbefragung einen klaren Auftrag. Insbesondere in den dicht besiedelten, innenstadtnahen Wahlbezirken sei die Westumgehung abgelehnt worden. Nur in den Stadtrandlagen und Vororten, die durch die Straße praktisch keine Auswirkungen zu…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Standpunkte | Westumgehung
Liebe Osnabrückerinnen, liebe Osnabrücker, zeitgleich zur Europawahl werden Sie gefragt: „Soll die Entlastungsstraße West/Westumgehung gebaut und sollen die dafür erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden?" Unsere Bitte: Stimmen Sie bei der Befragung am 25.…
Am 25. Mai findet in Osnabrück die erste Bürgerbefragung statt. Wir OsnabrückerInnen können entscheiden, ob die umstrittene „Westumgehung gebaut und die erforderlichen Finanzmittel dafür bereit gestellt werden sollen". Diese Entscheidung über das Millionenprojekt betrifft…
Demokratie und Beteiligung | Pressemitteilung | Westumgehung
Die Grünen bestätigen Parteichef Cem Özdemir und wählen Simone Peter zur neuen Ko-Bundesvorsitzenden. Auch andere Führungsposten werden neu besetzt. An mehreren Schlüsselpositionen sitzen nun Leute aus einem diskreten Kreis junger Parteilinker. Er nennt sich selbst 'Segel'
Gäbe es jetzt eine Bürgerbefragung, die Belastungsstraße West (Westumgehung) würde nicht gebaut. In der von der NOZ in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage spricht sich eine Mehrheit gegen den Bau der umstrittenen Verbindung über den Westerberg aus.
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, Die Linke (TOP 6.3)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.8)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD zum Antrag Gruppe UWG und Piraten (TOP 6.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Antrag Fraktionen von GRÜNEN, SPD, CDU, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.1)
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]