10.07.12 –

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte die Verwaltung in der Ratssitzung vom 22.05.2012 eine Zwischennachricht gegeben und eine umfangreiche Recherche zur Internet-Versorgung in Osnabrück begonnen.

Nachfolgend sind die Ergebnisse der Abfragen bei den Stadtwerken, Kabel Deutschland, dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung und in einschlägigen Internetquellen dargestellt und in die Antworten zur Ratsanfrage eingearbeitet.

Grundsätzlich hat sich das Versorgungsniveau mit schnellem Internet in den letzten drei Jahren in Osnabrück erheblich verbessert. Dies war auch möglich durch den ständigen Austausch zwischen den Netzbetreibern und der Stadt sowie der städtischen Strategie, durch Wettbewerb und nicht durch kommunale Fördermittel einen Netzausbau zu fördern.

Damit wurde der Beschluss des VA´s vom 26.05.2009 umgesetzt. Auch in Zukunft hält die Verwaltung eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet für einen der zentralen Themenbereiche der Stadtentwicklung.

Massive Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger wie gegen Ende des Jahrzehnts gibt es nicht mehr. Den vereinzelten Beschwerden wird nachgegangen und in der Regel können den Bürgerinnen und Bürgern akzeptable Ausbauzeiten genannt werden.

Die relativ günstige Situation in Osnabrück ist auch darin begründet, dass sowohl die Telefonleitungstechnik als auch die Fernsehkabeltechnik aufgerüstet und erweitert wird und damit zwei kabelgebundene Wege für schnelles Internet zur Verfügung stehen.

Für die Verwaltung ist es nicht oder nur mit sehr hohem Aufwand möglich, den Internetleistungsstand in einzelnen Straßenzügen festzustellen, da nicht alle Netzbetreiber ihre Daten für öffentliche Zwecke zur Verfügung stellen. Hier ist die Verwaltung weiterhin auf die Hilfe aus der Bürgerschaft angewiesen, indem sie von dort auf Versorgungsdefizite aufmerksam gemacht wird. Nur so kann durch den Kontakt der Verwaltung mit den Netzbetreibern eine Verbesserung der Internetversorgung erreicht werden.

Gleichzeitig wirkt die Verwaltung darauf hin, dass in allen neuen Baugebieten die Voraussetzungen für ein schnelles Internet geschaffen werden.

Vor diesem Hintergrund beantwortet die Verwaltung die Ratsanfrage wie folgt:

Frage 1: Wie ist derzeit die Versorgungslage in der Stadt (in den Stadtteilen)
mit Breitband und mit "Highspeed"-Internet?

Antwort: In der Stadt Osnabrück gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten, schnelles Internet zu nutzen:

a.) über das klassische Telefonnetz
Hier wurde der Verwaltung von der Stadtwerken eine Versorgung mit bzw. eine Verfügbarkeit von schnellem Internet in folgender Verteilung benannt:
- ca. 60% der Haushalte können auf 10 - 16 MBit/s zurückgreifen
- ca. 30% der Haushalte werden mit 2 - 10 MBit/s versorgt
- weniger als 10% der Haushalte können nur bis zu 2 MBit/s surfen und
- weniger als 1% steht kein DSL über das klassische Telefonnetz zur Verfügung

b.) über das Fernsehkabel
Seit April 2010 hat Kabel Deutschland in Osnabrück das Fernsehkabelnetz in der Art aufgerüstet, dass bis zu 32 MBit/s übertragen werden. Damit steht auch dort, wo keine schnelle Internetverbindung über das Telefonkabel möglich war, ein schneller Internetzugang über diese Versorgungsschiene zur Verfügung.

Frage 2: An welchen Ausbau-Projekten ist die Stadt beteiligt und welche sind ihr bekannt und wie werden sich diese auf die Versorgungslage in der Stadt (in den Stadtteilen) auswirken?

Die Stadt treibt den Breitbandausbau im gesamten Stadtgebiet über ihren Infrastruktur-Dienstleister Stadtwerke Osnabrück weiterhin intensiv und partnerschaftlich voran. Ziel ist es, die noch vorhandenen "weißen Flecken"  (< 2 MBit/s) insbesondere in den äußeren Stadtteilen schnellstmöglich mit schnellem Internet zu versorgen. In diesem Zuge haben die Stadtwerke Osnabrück und der regionale Telekommunikationsdienstleister osnatel / EWE TEL GmbH zu Beginn des Jahres ihre bisherige strategische Partnerschaft vertraglich um den sogenannten VDSL-Ausbau (= „Very high speed DSL", sehr schnelles DSL) erweitert.

Die Stadtwerke stellen dabei ihr Know-how in Planung, Bau, Betrieb der Glasfaserleitungen zur Verfügung und werden für die VDSL-Erschließung in den kommenden Jahren insgesamt bis zu 200 Kilometer Glasfaserkabel im Stadtgebiet neu in Betrieb nehmen. osnatel / EWE TEL stellt die dazugehörigen Technikschränke mitsamt aktiver Vermittlungstechnik bereit, wird die Infrastruktur künftig betreiben und ihren Kunden schnelles Internet mit bis zu 50 Mbit/s anbieten.

Noch in diesem Jahr sollen rd. 80% der im Stadtgebiet vorhandenen weißen Flecken über etwa 40 km LWL-Kabel erschlossen werden. Die nötigen Tiefbauarbeiten laufen derzeit in den Stadtteilen Haste (hier können künftig rd. 2.200 Haushalte Highspeed-DSL erhalten) sowie in Pye (rd. 400 Haushalte). Im dritten Quartal des Jahres folgen die Tiefbauarbeiten in den Stadtteilen Gretesch, Lüstringen und Darum, zum Ende des Jahres in Nahne, Hellern und Eversburg. Insgesamt werden voraussichtlich rd. 13.000 Osnabrücker Haushalte von der Erschließung profitieren. Die restlichen rd. 10% der weißen Flecken werden sukzessive in den nächsten Jahren mit VDSL erschlossen.

Frage 3: Sieht die Stadt darüber hinaus Handlungsbedarf?

Zukünftig werden verschiedene Technologien für eine adäquate Highspeed-Internetversorgung in der Stadt Osnabrück sorgen. So werden Teile der Stadt bereits kurzfristig mit VDSL-Technik versorgt werden, andere Teile der Stadt möglicherweise in Zukunft sogar mit Glasfaser bis zum Haus (FTTB = „Fibre to the Building"). Eine weitere Technik, die sich bereits etabliert hat, ist die Versorgung über das Fernsehkabelnetz. Damit steht den meisten Bürgerinnen und Bürgern auch eine technische Alternative zur Verfügung. Aus Sicht der Verwaltung bedarf es nach bisherigem Stand keiner weiteren besonderen Aktivitäten. Die Verwaltung wird wie in der Vergangenheit jede Möglichkeit nutzen, um auf eine Verbesserung der Internetverbindungen in Osnabrück hinzuwirken.

Beratungsverlauf:

Herr Bajus erläutert, dass es sich um die nachgereichte Beantwortung einer Anfrage seiner Fraktion aus der Mai-Ratssitzung handele; er stellt fest, dass die Antwort der Verwaltung im Hinblick auf sogenannte High-Speed-Verbindungen nicht vollständig sei. Er weist darauf hin, dass in diesem Bereich insbesondere in Wohngebieten große Versorgungsprobleme in Osnabrück bestehen. Demgegenüber werde in den Metropolen das entsprechende Angebot ausgebaut.

Aufgrund der Nachfrage von Herrn Bajus stellt Herr Oberbürgermeister Pistorius fest, dass die Auffassung geteilt werde, dass ein erheblicher Standortnachteil für Osnabrück entstehen könne, sofern es nicht gelinge, das entsprechende Netz auszubauen; die Stadtwerke AG plane eine flächendeckende Verlegung von Glasfaserkabeln. Die Problematik liege in dem Bestreben der Netzbetreiber, zunächst die Metropolen zu bedienen. Ziel der Stadt Osnabrück müsse es sein, den Ausbau positiv zu beeinflussen, soweit es die Herstellung der Netze angehe; die Frage des Betriebes der Netze liege dann nicht in kommunaler Zuständigkeit.