Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 03.09.2024
Sachstand WLAN an Osnabrücker Schulen / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Schul- und Sportausschuss am 22.09.2022
Bereitstellung von Lehrer-iPads / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Schul- und Sportausschuss am 10.03.2022
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rat 25.09.2018 TOP 19.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.7)
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte die Verwaltung in der Ratssitzung vom 22.05.2012 eine Zwischennachricht gegeben und eine umfangreiche Recherche zur Internet-Versorgung in Osnabrück begonnen. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Abfragen bei den Stadtwerken,…
In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…
Gemäß Niedersächsischem Meldegesetz können Meldedaten der Einwohner an Dritte weiter gegeben werden. Gemäß § 34 auch Massendaten z. B. an politische Parteien, Religionsgemeinschaften und Adressbuchverlage. Laut Medienberichten (NDR, OS-Radio) sind im Vorfeld der…
Anfrage | Demokratie und Beteiligung | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung
Im Sommer ist die Öffentlichkeit durch mehrere Fälle von Datenmissbrauch aufgeschreckt worden. So verfügen private Firmen wohl über sogenannte „Schattenmelderegister“, deren Daten sie über die „einfache Melderegisterauskunft“ von den Meldeämtern beziehen und illegalerweise…
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]