Reinigung von Bushaltestellen
01.03.11 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, Folgekosten zu ermitteln, die im Falle einer Übernahme der Gehweg- und Winterdienstreinigung von Bushaltestellen seitens der Stadtwerke aufzubringen wären.
Sollten sich die finanziellen Konsequenzen in einem angemessenen Rahmen bewegen, ist dem Rat noch vor der Sommerpause der Entwurf für eine entsprechende Satzungsänderung vorzulegen. Es ist auch eine mögliche Übertragung der Verkehrssicherungspflicht auf die Stadtwerke zu prüfen.
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der Beschluss wird mehrheitlich gegen zwei Stimmen angenommen angenommen.
Medien
Kategorie
Aktuelles
Newsletter abonnieren:
GRÜNE Ratspost
GRUENE.DE News
Neues
-
IM/PULS 2026 – Hoffnung ist eine politische Strategie.
Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein [...]
-
Tag der Frauengesundheit: Bundesregierung hat Frauen nicht im Blick
Frauen leisten den überwiegenden Teil unbezahlter Sorgearbeit in Deutschland. Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen des [...]
-
IDAHOBIT: Wir kämpfen für gleiche Rechte – jeden Tag
IDAHOBIT* (Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie). Die Rechte queerer Menschen geraten weltweit immer stärker unter [...]
