Reinigung von Bushaltestellen
01.03.11 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, Folgekosten zu ermitteln, die im Falle einer Übernahme der Gehweg- und Winterdienstreinigung von Bushaltestellen seitens der Stadtwerke aufzubringen wären.
Sollten sich die finanziellen Konsequenzen in einem angemessenen Rahmen bewegen, ist dem Rat noch vor der Sommerpause der Entwurf für eine entsprechende Satzungsänderung vorzulegen. Es ist auch eine mögliche Übertragung der Verkehrssicherungspflicht auf die Stadtwerke zu prüfen.
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der Beschluss wird mehrheitlich gegen zwei Stimmen angenommen angenommen.
Medien
Kategorie
Aktuelles
Newsletter abonnieren:
GRÜNE Ratspost
GRUENE.DE News
Neues
-
Bündnisgrüne Spitzen fürs Superwahljahr 2026
Dieses Jahr finden in fünf Bundesländern Landtagswahlen statt. Wir stellen euch die Spitzenkandidat*innen für Baden-Württemberg, [...]
-
Reiches „Netzpaket“ – der Energiewende-Killer
Das geplante „Netzpaket“ aus dem Wirtschaftsministerium ist ein Frontalangriff auf die Energiewende. Wenn Wirtschaftsministerin Katherina [...]
-
Aus Wut wird Widerstand: Komm´ zur Demo zum Internationalen Frauentag
Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Komm’ mit uns auf die Straße und sei laut! Denn es ist das Jahr 2026, es herrscht noch immer keine [...]
