Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.10)
Eilantrag i.S. der GO Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.17)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Sicherheit | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum TOP 4.15
Angesichts des schweren Unfalls auf der Martinistraße, bei dem ein Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit eine Radlerin schwer verletzt hat, sehen die GRÜNEN dringenden Handlungsbedarf. „Der Unfall macht uns sehr betroffen und wir hoffen, dass das Unfallopfer schnell wieder…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.4)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Migration, Integration
Die rot-grüne Zählgemeinschaft spricht sich dafür aus, dass Geflüchtete in Osnabrück eine elektronische Gesundheitskarte bekommen. „Das Land Niedersachsen hat vor kurzem eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Asylbewerber mit den…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Pressemitteilung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Innenstadt | Verkehr
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.4)
Nachdem jetzt bekannt geworden ist, dass Volkswagen auch in Europa die Abgaswerte seiner Diesel-Fahrzeuge gefälscht hat, sehen die GRÜNEN auch für Osnabrück erheblichen Klärungsbedarf. „Das ist ein ziemliches Ärgernis. Wir haben für die Luftreinhaltung viele Maßnahmen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Antrag Zählgemeinschaft Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion - Änderungsantrag Gruppe UWG/Piraten (TOP 5.5)
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]