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Ausgewählte Kategorie: Soziales
GRÜNE/SPD/Volt wollen Pflege zukunftsfest aufstellen
Gesundheit, Verbraucherschutz | Presse | Pressemitteilung | Soziales | Verschiedenes | Wohnen
Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 13.09.2023
Osnabrücker GRÜNE freuen sich über gelungene Sommertour
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Angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen in Osnabrück sehen die GRÜNEN die Entwicklung in der Stadt weiterhin mit Sorge. „Leider gibt es in der Stadt immer noch keinen Anlass zur Entwarnung. Während bundesweit die Zahlen sinken, stagnieren sie bei uns. Osnabrück ist…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Soziales | Volker Bajus
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert die Verwaltung auf, in Quartieren mit besonders hohen Infektionszahlen umgehend vor Ort zu impfen. Dies sei auch derzeit schon erlaubt. Es sei sinnvoll, den Menschen in den betroffenen Stadtteilen, die zu den Priorisierungsgruppen gehören, ein…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung | Soziales | Volker Bajus
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 18.3.1.
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Die Äußerungen des CDU Fraktionsvorsitzenden Fritz Brickwedde zur Frage, ob die Schulerweiterung am Ratsgymnasium barrierefrei sein muss, sorgt weiter für Wirbel in der Stadtpolitik. Befremdet zeigt sich die GRÜNE Stadtratsfraktion: „Überall diskutieren wir, wie wir allen…
Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Soziales
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.2)
Geänderte Beschlussvorlage TOP 17.1
Gesundheit, Verbraucherschutz | Gleichstellungspolitik | Soziales
Seit einigen Jahren genießen die Menschen aus den neuen EU-Ländern Bulgarien und Rumänien Freizügigkeit und kommen auch in deutsche Städte. Längst nicht alle EU-Bürger/-innen sind jedoch in ihren Herkunftsländern krankenversichert. Sie haben aus diesem Grund keinen Zugang zum…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Soziales
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]