Ausgewählte Kategorie: Themen
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion im Rat am 26.05.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen | Verwaltung
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Themen
Antrag zur Unterstützung von Kulturschaffenden, Gewerbetreibenden und Sportvereinen in der Pandemie
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Sport | Themen
Die Ausbreitung des Corona-Virus erfordert es, das öffentliche Leben so weit wie möglich einzuschränken, um die Epidemie zu verlangsamen. Diese notwendigen Maßnahmen führen allerdings zu erheblichen Konsequenzen, sie bedrohen die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen,…
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wo punktuell zum Schutz von Menschen und Tieren eine Einschränkung des Abbrennens privater Feuerwerke erfolgen kann und sollte (z.B. in der Innenstadt, rund um Krankenhäuser, den Zoo, das Tierheim, den Stadtwald, Grüne Finger, etc.).
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Sicherheit | Themen
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]