Wir bitten unter Bezugnahme auf den NOZ-Artikel vom 04.02.2021 um einen Sachstandsbericht zu den Vorbereitungen zur Akquise von Fördermitteln zur Realisierung der Haseumflut am Herrenteichswall.
Antrag | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung
Welche EU-, Bundes-, Landes- bzw. kommunalen Mittel sind für welche Maßnahmen in den letzten 10 Jahren in den Hafen geflossen? Welche Maßnahmen und Investitionsmittel stehen in den nächsten Jahren an? Welche Auswirkungen hat der laufende Betrieb auf die städtischen Finanzmittel…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Themen | Verkehr
Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender - Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich allen beteiligten Mitarbeiter*innen und den Rats-Kolleg*innen für die guten und sachlichen Beratungen!…
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit der CDU zum Doppelhaushalt 2021/22 im Rat am 15.12.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Themen
Änderungsantrag zum Doppelhaushalt im Rat am 15.12.2020
Mit großer Sorge sehen die GRÜNEN die Belastungen aus der Corona-Krise für die kommunalen Finanzen. So gäbe es erhebliche Einnahmeausfälle, die Hilfszahlungen von Bund und Land reichten aber nicht aus. Dazu kämen zusätzliche Ausgaben bei der Pandemiebekämpfung und beim…
Die GRÜNE Ratsfraktion übt Kritik an der Straßenbaupolitik von CDU und SPD. Diese hätten mit einem willkürlichen Beschluss dafür gesorgt, dass große Teile des Asphalts an der Bramscher Straße innerhalb weniger Jahre gleich zweimal saniert werden müssen. „Das ist schon ein Stück…
Die Osnabrücker Ratsfraktion der GRÜNEN sieht mit großer Sorge die Entwicklung am Flughafen Osnabrück/Münster und die Forderung nach neuen Subventionen durch die kommunalen Anteilseigner. „Der FMO steht seit Jahren unter Druck. Jetzt hat sich die Lage durch die Corona-Krise…
Antrag auf personelle Verstärkung und den Ausbau des Förderungsmanagements in der Stadtverwaltung, um die Chancen von Förderprogrammen von EU, Bund, Land und Stiftungen und deren Kombination für die Entwicklung der Stadt effizient und nachhaltig nutzen zu können.
Die GRÜNE Ratsfraktion freut sich über die gute Nachfrage nach dem Förderprogramm für Lastenräder. „Ich freue mich, dass das Förderprogramm so gut angenommen wird. Das zeigt, dass wir richtig lagen, als wir den Antrag für das Programm 2019 in den Rat gebracht haben. Die Zeit…
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]
Heute startet die Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Bonn zur Vorbereitung auf die Weltklimakonferenz COP im November in Brasilien. Sie [...]
Unsere Wälder sind unverzichtbare Verbündete im Kampf gegen die Klimakrise – umso alarmierender ist es, dass ihr Zustand weiterhin extrem [...]