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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
GRÜNE/SPD/Volt zur Halbzeit der Ratsperiode
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Osnabrücker GRÜNE freuen sich über gelungene Sommertour
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GRÜNE/SPD/Volt begrüßen Kooperation von Hochschulen und Wirtschaft
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Der Rat hat am Dienstagabend mit der Mehrheit der Regenbogenkoalition beschlossen, den motorisierten Individualverkehr vom Neumarkt zu verbannen. Bereits vor der Sitzung feierten zahlreiche Anhänger der Osnabrücker GRÜNEN das Neumarktvotum vor dem Rathaus. „Nach langer Zeit der…
Zur heutigen Pressekonferenz des Osnabrücker Oberbürgermeisters, Wolfgang Griesert, zum Neumarkt äußern sich die Osnabrücker Grünen kritisch: „Das Vorgehen des OB in Sachen Neumarkt droht zum Possenspiel zu verkommen. Wie alle Osnabrücker haben auch wir die Debatte langsam…
Die Umgestaltung des Neumarkts ist für uns GRÜNE ein zentrales Anliegen vorausschauender Stadtentwicklung. Wir machen den Neumarkt zu einem urbanen Platz im Zentrum von Osnabrück. Er muss vom Autoverkehr befreit werden, der ihn verstopft und für zu hohe, gesundheitsschädigende…
Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4.2016 zu TOP 5.12 – Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP,…
Antrag | Innenstadt | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Zu Beginn der Kanalbauarbeiten am Neumarkt weist die rot-grüne Zählgemeinschaft auf die Verantwortung von CDU und Oberbürgermeister Griesert hin. „Es ist eigentlich gänzlich unverständlich, wie unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Vorlage für den…
Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Die Ratsmehrheit von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten sowie den Einzelratsmitgliedern Brandes-Steggewentz und Cheeseman fordert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert auf, seinen Einspruch gegen den Ratsbeschluss vom 05.04.2016 zur Einleitung des Teilentwidmungsverfahrens des…
Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]