Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 12 a)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie
In diesem Jahr wird die UN-Kinderrechtskonvention (KRK) 20 Jahre alt. Von den Vereinten Nationen am 20. November 1989 verabschiedet und bislang von allen Staaten der Erde mit Ausnahme der USA und Somalia ratifiziert, werden in der KRK weltweit gültige Grundwerte im Umgang mit…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 g)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kinder, Jugend, Familie
Ende vergangenen Jahres wurde der Gesetzentwurf zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die UN-Konvention wird damit rechtsverbindlich für Deutschland. Sie verpflichtet zu einer umfassenden…
1. Sind der Verwaltung die Heime noch bekannt, die bis in die 70er Jahre durch das Jugendamt der Stadt genutzt wurden, bzw. von der Stadt selber betrieben wurden? 2. Sind der Stadt entsprechende Vorfälle bekannt von denen Kinder und Jugendliche betroffen sind, die…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 c)
Antrag | Kinder, Jugend, Familie | Kultur, Frieden | Verwaltung
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 6 b)
Resolution der 10. Sozialkonferenz vom 21. April 2007 mit 10 Forderungen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Osnabrück (TOP 3 c) bb)
Antrag | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 b)
CDU/CSU und SPD haben das Ergebnis ihrer Sondierungen veröffentlicht. Mit dem geplanten Finanzpaket wollen sie diverse, teils klimaschädliche [...]
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.