"Im Rahmen des aktuellen Streiks in den Kitas der Stadt Osnabrück, kommt es vermehrt zu Betreuungsausfällen für Kinder Osnabrücker Eltern. Alternative Betreuungsangebote müssen gesucht und vor allem auch bezahlt werden", so die Fraktionsvorsitzenden der rot-grünen…
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
„Die Entscheidung für die Sanierung der Skateranlage in der Liebigstraße zeigt, dass der Beschluss der rot-grünen Zählgemeinschaft, keine zeitliche Verzögerung bei diesem Projekt zuzulassen, absolut richtig war. Die Ansiedlung eines zweiten Fachgeschäftes für Skaterzubehör in…
Antrag Fraktionen der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.3)
Antrag | Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.1)
Ausgangslage Der Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2014 wies ein Jahresminus in Höhe von 13.696.515 Euro aus. Die konsumtiven Schulden der Stadt belaufen sich inkl. der vergangenen Jahre auf ca. 100 Millionen Euro. Hinzu kommen ca. 300 Mio. Euro Kredite für getätigte…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Klimaschutz | Kultur, Frieden | Standpunkte
„Die erfolgreiche Schulsozialarbeit an den Grundschulen in Eversburg und der Dodesheide, der Heiligenwegschule, der Stüveschule und der Rosenplatzschule soll in den kommenden Jahren fortgeführt werden", betonen Uli Sommer (SPD-Fraktion) und Anne Hüttl (Bündnis 90/Die Grünen)…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD zum CDU-Antrag (TOP 6.2)
Zum 1. August 2013 gilt bundesweit der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Die Stadt Osnabrück hat sich in den letzten Jahren besonders um den Ausbau der Krippenplätze für unter Dreijährige bemüht. Die zum Jahresende 2012…
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]
Von Franziska Brantner und Sven Giegold