06.04.11 –

Die Osnabrücker GRÜNEN fordern in der Debatte um Ökostrom eine klare Zielstellung und Ehrlichkeit ein: „Unser Ziel muss sein, echte Veränderungen auf dem Energiemarkt zu erreichen. Also: Neubau von Wind-, Sonne- und Wasserkraft-Anlagen und Ersatz von Atom- oder Kohlestrom. Alles andere wäre nutzlose Symbolpolitik", erklären der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der energiepolitische Sprecher Volker Bajus.

Diese Strategie folge auch den Empfehlungen von Verbraucherschützern und Naturschutzverbänden. So heißt es bei der Stiftung Warentest: „Empfehlenswerte Ökostromtarife sind daher solche, die Sonne, Wind und Co. fördern - und zwar über die gesetzlichen Anforderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hinaus. Beispiel: Der Stromanbieter investiert in eine Windkraft- oder Solaranlage, die ohne sein Zutun nicht gebaut würde" (1). Genau dieser Zubau von neuen Anlagen fehle aber bei dem Ökostrom-Modell, dass die CDU-Ratsfraktion vorschlage. Ausdrücklich habe der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. E. h. Fritz Brickwedde, das alternative Modell der Stadtwerke Osnabrück mit Neubau-Option als zu teuer abgelehnt. „Das ist Augenwischerei. Wir GRÜNE wollen neben Energieeinsparung eine Ausweitung der Kapazitäten bei den Erneuerbaren. Das ist mit dem CDU-Vorschlag nicht zu erreichen", so Bajus.

Angesichts der angespannten Finanzlage der Stadt, ist es für die GRÜNEN darüber hinaus auch eine Frage der Glaubwürdigkeit, dass die knappen Mittel möglichst effizient eingesetzt werden. Echter Ökostrom sei vor allem etwas für Bürger, die damit die Energiepolitik der Stromversorger in Richtung Klimaschutz und Atomausstieg befördern wollen. Die stadteigenen Stadtwerke haben sich aber schon 2010 zu einem Investitionsprogramm in 100 Prozent erneuerbare Energien verpflichtet. "Als Kommune müssen wir abwägen, ob wir für den Klimaschutz nicht doch mehr tun können als mit Öko-Strom, in dem wir zum Beispiel in stadteigene Anlagen, in Stromeinsparung oder energetische Gebäudesanierung investieren und so viel mehr erreichen", erläutert Hagedorn.

Für die GRÜNEN ist es deswegen folgerichtig, dass jetzt der zuständige Ausschuss die Entscheidung, welche Strategie die bessere sei, übernimmt. "Populismus kann jeder. Wir brauchen Entscheidungen, die dauerhaft umweltgerecht Wirkung entfalten", so Hagedorn und Bajus abschließend.

(1) www.test.de/themen/umwelt-energie/special/Strom-Der-Wechsel-lohnt-1132700-1132740/