Menü
04.03.08 –
Herr Dr. E. h. Brickwedde erläutert, dass die von Herrn Hus vorgetragene Änderung des Antragstextes sowohl mit der CDU als auch der FDP abgestimmt sei und insofern als gemeinsamer Änderungsantrag anzusehen sei.
Herr Mierke legt dar, dass er sich diesem Diskussionsergebnis anschließen werde.
Herr Ratsvorsitzender Thöle führt sodann die Abstimmung über den folgenden abweichenden Beschluss herbei:
Der Rat der Friedensstadt Osnabrück
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der abweichende Beschluss wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und einer Enthaltung angenommen.
Medien
Kategorie
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]