Am 3. September 2009 hat das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan für ein sich bereits im Bau befindliches Kohlekraftwerk der Firma EON aufgehoben (AZ 10 D 121/07.NE). Dabei wurde insbesondere auf die fehlende planerische Absicherung des Standortes im…
Änderungsantrag der Fraktion von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Antrag | Entsorgung, Abfall | Klimaschutz | Stadtentwicklung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 10 m)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 6 l)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 a)
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Änderungsantrag Fraktionen von SPD, CDU und FDP (TOP 4 a)
Fragen des Klimaschutzes und damit der Form von Energieerzeugung und -nutzung kommt angesichts des Klimawandels und dessen Auswirkungen auch auf kommunaler Ebene eine immer größere Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: Welche Organisationseinheiten…
Die Energiepreise sind in der letzten Zeit stark gestiegen. Vor allem Haushalte mit geringem Einkommen, die wenig Spielraum und keine Reserven haben, sind davon besonders betroffen. Das gilt speziell für Haushalte von Arbeitslosen, da diese häufig einen höheren Energiebedarf…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 5 c)
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]