Wir GRÜNE kämpfen für mehr Lebensqualität, Gerechtigkeit und Teilhabe. Unser Programm für ein lebenswertes Osnabrück ist eine Einladung und ein Signal des Aufbruchs. Denn: Veränderung beginnt hier.

Änderungsanträge Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion zu Antrag Die Linke TOP 5.2

Im Spiegel erschien vor einigen Wochen ein Artikel, der begann mit den Worten: „Der Hass auf Politiker nimmt dramatische Formen an. Morddrohungen sind nicht selten, es entsteht eine Verrohung, die demokratiegefährdend ist. (..) Man muss kein Schwarzm...

Wir debattieren heute keinen Nachtragshaushalt, weil die Zahlen schlechter sind, als erwartet, nein wir debattieren, weil wir ein Konsolidierungspaket schnüren wollen, um die Bedarfszuweisung des Landes erhalten zu können und wir führen eine Debatte...

GRÜN ist Osnabrück schönsten.

Lebensqualität und Gerechtigkeit durch GRÜNE Politik. Wie wir Osnabrück ökologisch, modern und gerecht gestalten.

Die Umgestaltung des Neumarkts ist für uns GRÜNE ein zentrales Anliegen vorausschauender Stadtentwicklung. Wir machen den Neumarkt zu einem urbanen Platz im Zentrum von Osnabrück. Er muss vom Autoverkehr befreit werden, der ihn verstopft und für zu hohe, gesundheitsschädigende Lärm- und Schadstoffwerte verantwortlich ist. Mit Blechlawinen, abrissreifen Gebäuden und vielen Leerständen war der Neumarkt als Durchfahrtsstraße eine Barriere zwischen Fußgängerzone und Johannisstraße.

Kinder und Jugendliche sind die Zukunft der Gesellschaft. Zu den Grundlagen GRÜNER Politik gehört daher die Verantwortung für die junge Generation. Osnabrück bietet eine Menge für Kinder und Jugendliche, etwa zahlreiche neugestaltete Spielplätze, die renovierte Skateanlage an der Liebigstraße, die Jugendkulturtage, Grünflächen, der Ferienpass und vieles weiteres. In Osnabrück können Kinder und Jugendliche glücklich aufwachsen. Ziel GRÜNER Politik ist es, die Situation und die Chancen von Kindern und Jugendlichen weiter zu verbessern und Osnabrück für alle jungen Menschen als Lebensort noch attraktiver zu machen.

Bildung ist die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben mit Teilhabe am Gesellschafts- und Berufsleben ein ganzes Leben lang. Jedes Kind, jeder Mensch hat das Recht, dass ihm alle Bildungschancen offen stehen und ihm optimale Bildungsangebote bereitgestellt werden. Bildungspolitik ist in erster Linie Landessache. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten steht die Stadt Osnabrück aber als Schulträgerin in der Verantwortung, Chancen und Bildungsgerechtigkeit zu fördern. Sie muss dieser Verantwortung unter anderem durch strategische Schulentwicklungsplanung, Bildungsberatung und einer angemessenen räumlichen Ausstattung nachkommen.

Mobilität ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Lebens. Ein Mehr an Mobilität steht auch für mehr Lebensqualität und Teilhabe – wenn wir die richtigen Schwerpunkte setzen. Statt an rückwärtsgewandter Verkehrspolitik festzuhalten wollen wir die Mobilität in Osnabrück zukunftsfähig gestalten. Eine Verkehrswende zum Wohl der Menschen und der Umwelt gibt es in Osnabrück nur mit uns GRÜNEN. Dafür werden wir die Bedingungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen weiter verbessern und die Angebote des ÖPNV attraktiver und für mehr Menschen zugänglich machen. Wir wollen die Verkehrssicherheit verbessern und die Verknüpfung von unterschiedlichen Verkehrsmitteln erleichtern. Durch kompakte Siedlungsstrukturen wollen wir Verkehre vermeiden.

Osnabrück ist eine liebens- und lebenswerte und dank erfolgreicher GRÜNER Politik auch eine besonders grüne Stadt. Wir werden die Lebensqualität auch weiterhin mit einer sozial gerechten und ökologisch orientierten Politik erhalten und verbessern. Die zunehmenden Nutzungskonflikte zwischen Flächen für Wohnungsbau, Verkehr, Gewerbe sowie Grün- und Erholungsflächen müssen nach sozial- und umweltpolitischen Kriterien entschieden werden. Eine kurzsichtige Fixierung auf beliebiges Wachstum und rücksichtslosen Flächenfraß wird es mit uns GRÜNEN nicht geben. Ein gesundes Stadtklima und eine gute Aufenthaltsqualität in der Stadt – mit wertvollen Grünflächen, Freiräumen und attraktiven Fuß- und Radwegen – bringen nur wir GRÜNE in Einklang mit zusätzlichem, bezahlbaren Wohnraum und einer guten Infrastruktur.