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Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP (TOP 5 k)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Demokratie und Beteiligung | Konversion | Stadtentwicklung
Die anhaltende Debatte um die Pläne zur Nachnutzung der Kaserne am Limberg bestärken die Grünen in ihrer Forderung an den Investor und an die Bundesimmobilienagentur, die Pläne endlich offen zu legen. „Vor zwei Jahren gab es die ersten Überlegungen, seitdem wird geplant. Bürger…
Arbeit, Wirtschaft | Demokratie und Beteiligung | Konversion | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Der Bund stellt im Rahmen der Städtebauförderung finanzielle Mittel für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Im von der Bundesregierung Anfang Juni 2010 angekündigten Sparpaket sind im Rahmen der Städtebauförderung Einsparungen in…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Konversion | Soziales | Stadtentwicklung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 b)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 10 m)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion (TOP 6 l)
Die Folgenutzung der bisher von der britischen Armee genutzten Flächen ist die zentrale stadtentwicklungspolitische Herausforderung der kommenden Jahre. Die durch den Abzug der Briten sich bietende Chance großflächige Gebiete in der Stadt neu zu überplanen, muss genutzt werden.…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]