Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Antrag Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Gruppe UWG und Piraten (TOP 4.1)
Dringlichkeitsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, BOB-CDU, FDP, SPD, UWG/Piraten (TOP 4.5)
Antrag | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Sicherheit
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.5)
Fragwürdig finden die Osnabrücker Grünen eine Ausstellung des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung zum Thema „Extremismus“ wird im Rahmen des Gedenkens an die Pogromnacht (9.11.1938) in den Berufsbildenden Schulen am Pottgraben gezeigt. „Der 9. November, das…
Im Zuge der öffentlichen Diskussion infolge mehrerer sogenannter Amokläufe ist in Deutschland das Waffengesetz mehrfach geändert worden. Unter anderem sind die Regelungen zur Aufbewahrung von Waffen verschärft und die Überwachungsbefugnisse der Behörden erweitert worden. Unter…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 d)
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]