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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
GRÜNE/SPD/Volt zur Halbzeit der Ratsperiode
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Osnabrücker GRÜNE freuen sich über gelungene Sommertour
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Die im Zuge der Planungen für den Bundeshauhalt von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigten Einsparungen bei den Kommunalzuweisungen für Flüchtlingsarbeit alarmiert auch die GRÜNEN Stadtratsfraktion. „Nach Scholz` Zahlen sollen die Zuschüsse für die Flüchtlingsarbeit um…
Haushalt, Finanzen | Migration, Integration | Pressemitteilung
Die Osnabrücker GRÜNEN drängen weiter auf eine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten in Osnabrück. „Mehr Geflüchtete im Rosenplatzviertel sind nicht sinnvoll. Der Vorschlag der CDU, dass ehemalige Finanzamt Osnabrück-Land zu nutzen, ist kontraproduktiv und steht im…
Haushalt, Finanzen | Migration, Integration | Pressemitteilung
Die GRÜNEN-Ratsfraktion zeigt sich hocherfreut, dass die Landesförderung für die Flüchtlingssozialarbeit jetzt doch 2019 weiterläuft. In einem entsprechenden Schreiben, das den GRÜNEN vorliegt, teilt Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann mit, dass sie entsprechende…
Haushalt, Finanzen | Migration, Integration | Pressemitteilung
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP - ÄA der Fraktionen von SPD und CDU zu TOP 5.9
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.4)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Migration, Integration
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.15)
Ratsantrag CDU-Fraktion; Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]