Informationen über das Pyrolysewerk der SWO in die Fachausschüsse und in den Rat (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
08.02.22 –
Beschluss:Der Rat beschließt, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Osnabrücker Stadtwerke AG Informationen zum geplanten Pyrolysewerk in den jeweiligen Fachausschüssen (Finanzausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Masterplanbeirat 100 % Klimaschutz) und in den Rat geben und dort diskutiert werden.
Die Stadtwerke werden aufgefordert, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zum geplanten Pieswerk vorzutragen, da hier auch die erforderliche Stellungnahme der Stadt im Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) erfolgt. Die städtische Stellungnahme ist dem Ausschuss rechtzeitig vorzulegen.
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Volker Bajus
Gruppe Grüne/Volt
gez. Susanne Hambürger dos Reis
SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen.
Kategorie
Aktuelles
Newsletter abonnieren:
GRÜNE Ratspost
GRUENE.DE News
Neues
-
Europastrategie von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
-
Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
-
Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
