Informationen über das Pyrolysewerk der SWO in die Fachausschüsse und in den Rat (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
08.02.22 –
Beschluss:Der Rat beschließt, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Osnabrücker Stadtwerke AG Informationen zum geplanten Pyrolysewerk in den jeweiligen Fachausschüssen (Finanzausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Masterplanbeirat 100 % Klimaschutz) und in den Rat geben und dort diskutiert werden.
Die Stadtwerke werden aufgefordert, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zum geplanten Pieswerk vorzutragen, da hier auch die erforderliche Stellungnahme der Stadt im Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) erfolgt. Die städtische Stellungnahme ist dem Ausschuss rechtzeitig vorzulegen.
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Volker Bajus
Gruppe Grüne/Volt
gez. Susanne Hambürger dos Reis
SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen.
Kategorie
Aktuelles
Newsletter abonnieren:
GRÜNE Ratspost
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
-
Zölle: Merz muss Trump Paroli bieten und EU stärken
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
-
Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
-
Kein Rotstift beim Schutz von Menschenleben
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
