Menü
13.12.11 –
Abweichender Beschluss:
Fahrzeughalter, die einen Nachrüstsatz zum Einbau von Rußpartikelfiltern fest bestellt haben und dies nachweisen können, können für maximal drei Monate eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Umweltzone erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich bei Enthaltung der Mitglieder der FDP-Fraktion angenommen.
Medien
Kategorie
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]