Interkommunale Zusammenarbeit / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 27.06.2023

19.06.23 –

Sachverhalt:

Der Rat bekräftigte mehrfach seinen Willen (u.a. in den Sitzungen am 30.10.2018 und 27.09.2022), die regionale Zusammenarbeit weiter zu stärken. Insbesondere mit den „LEADER-Region Hufeisen-Gemeinden“ (Stadt Georgsmarienhütte, Gemeinden von Belm, Bissendorf, Hagen a.T.W, Hasbergen und Wallenhorst) soll eine verstärkte Zusammenarbeit erfolgen.

In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung:

1. Welche konkreten Formate mit welchem Teilnehmer:innenkreis werden seitens der Verwaltung aktuell und regelmäßig mit den „LEADER-Region Hufeisen-Gemeinden“ durchgeführt?
2. Welche Ergebnisse, Themen und Ziele wurden in den letzten drei Jahren mit den „LEADER-Region Hufeisen-Gemeinden“ erreicht bzw. festgelegt, um die interkommunale Zusammenarbeit zu stärken?
3. In welcher Form erwägt die Verwaltung, den Rat der Stadt Osnabrück über aktuelle Ergebnisse zu unterrichten bzw. wie plant die Verwaltung den Rat der Stadt Osnabrück an diesen Formaten teilhaben zu lassen?

In ihrer Mitteilungsvorlage vom 27.06.2023 antwortete die Verwaltung wie folgt:

Zu 1.:

Mit der LEADER-Region Hufeisen besteht ein enger fachlicher Austausch zum gemeinsam von Stadt und Landkreis getragenen Projekt Zukunftsregion. Neben der Einbindung in der Entwicklungsphase wird diese Zusammenarbeit nun weiter gefestigt und ausgebaut. Die Kontakte bestehen hier maßgeblich zwischen den Regionalmanagements.

Auch im Zuge des Projektes Smart Region erfolgt ein intensiver Austausch, der allerdings auch über die LEADER-Region hinweg besteht.

Daneben findet eine Einbindung der HVB und Planungsebene im Zuge der Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungsprogrammes (STEP) statt. Hierzu fand im Mai 2022 das erste Regionalforum statt. Ein weiteres ist für den 07.07.2023 terminiert. Neben der Diskussion um die Inhalte des STEP wurden auch Ansatzpunkte für eine zukünftige fachliche Vertiefung diskutiert. Themen sind hier z.B. Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel oder Mobilitätsthemen.

Seitens des Vorstandes erfolgen regelmäßige Austauschtermine im Kreis der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie auf Ebene der entsprechenden Dezernate. In der jüngsten Vergangenheit stellten der Ausbau von Radschnellwegen und die Entwicklung von P&R Parkplätzen einen Schwerpunkt dar. In diesem Zusammenhang wurde 2022 auch eine gemeinsame Bewerbung für die Fahrradkommunalkonferenz 2023 erarbeitet. Die gemeinsame Bewerbung konnte sich in der letzten Auswahlrunde jedoch nicht final durchsetzen. Ebenso wurden auf Initiative der HVB die Bereiche der Wirtschaftsförderung in der Hufeisenregion auf Arbeitsebene stärker miteinander vernetzt, um in diesem Bereich Synergien zu heben.

Zu 2.:

Die Zusammenarbeit gestaltet sich derzeit eher informell anhand der oben dargestellten Themen. Das hieraus entstehende Vertrauen wird nach hiesiger Ansicht zu einer Festigung der Beziehungen führen. Dabei entwickeln sich die Themen und gemeinsamen Fragestellungen laufend fort und in gleichem Maße auch die Kontakte und Kooperationen auf den verschiedensten (Arbeits-)Ebenen der Verwaltungen.

Zu 3.:

Im Zuge der Diskussion um die Berichterstattung zu den offenen Ratsanträgen wurde vereinbart, den Verwaltungsausschuss zweimal im Jahr im Zuge eine Mitteilungsvorlage über den Sachstand zu den unterschiedlichen regionalen Kooperationen zu unterrichten.

Darüber hinaus wird der Rat entsprechend der Aufgabenteilung zwischen Rat und Verwaltung einbezogen und beteiligt.