BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

CDU verbreitet Stau-Märchen

15.08.16 –

Im Streit um die Ursachen der Staus in der vergangenen Woche kritisieren die GRÜNEN die CDU nachdrücklich. Diese hatte die Neumarktsperrung in den Zusammenhang mit den besonderen Stausituationen in Osnabrück gestellt. „Das ist einfach Unsinn. Ursache waren Unfälle auf der A1 und die aktuelle Baustellensituation, insbesondere an der Römereschstraße und auf der A33. Die CDU verbreitet hier Wahlkampf-Märchen, obwohl sie es besser wissen müsste“, erklären der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der verkehrspolitische Sprecher, Jens Meier.

Die GRÜNEN wollen auch an die Stau-Ursachen ran. Der Ausweichverkehr von der A1 in die Stadt sei für die GRÜNEN nicht länger hinnehmbar. „Wir brauchen dringend Maßnahmen, die diese Verlagerung stoppt. Der Wall ist keine Alternative zur A1. Und, wir müssen mehr tun, um den LKW-Verkehr endlich aus der Stadt herauszuhalten. Statt mit ideologischen Scheuklappen die Chancen Osnabrücks am Neumarkt zu verspielen, wäre die CDU gut beraten uns dabei zu unterstützen“, fordert Hagedorn.

Wegen des Neumarkts verweisen die GRÜNEN auf ein Gutachten, dass der Rat in Auftrag gegeben hatte. Darin hatten die Experten untersucht, wie sich die Sperrung auf die anderen Straßen und Knotenpunkte auswirken würde. Das eindeutige Ergebnis sei, dass sich der Durchgangsverkehr weiträumig verlagere und nur teilweise zu Mehrbelastungen auf dem Wall und den Kreuzungen in der Innenstadt führe. Zudem gäbe es noch erhebliches Optimierungspotenzial am Wall. „Auch die zwei Jahre Baustellen-Sperrung des Neumarkts haben gezeigt, dass ein Stopp des Durchgangsverkehrs verträglich und technisch machbar ist. Dahinter haben sich fast alle Ratsfraktionen versammelt. Nur die CDU isoliert sich weiter in dieser Frage“, kritisiert Verkehrsexperte Meier.

Ansonsten stellen sich die GRÜNEN hinter die Verwaltung und den Stadtbaurat. Die aktuelle Sperrung des Neumarkts sei mit Unterstützung des Oberbürgermeisters veranlasst worden. „Dahinter standen berechtigte Sicherheitsüberlegungen. Baustellenbedingt haben die Autos immer wieder zu Chaos geführt und damit Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer in große Gefahr gebracht. Sicherheit muss immer Vorrang haben“, erläutert Meier. Aus Sicht der GRÜNEN drückt sich die CDU auch davor, Verantwortung für die eigenen Entscheidungen zu übernehmen. Die großen Baustellen in der Stadt seien mit den Stimmen der CDU beschlossen worden. „Die Großbaustelle Römereschstraße, die derzeit zu den meisten Wartezeiten in der Stadt führt, hätte die CDU mit uns verhindern können. Denn wir GRÜNE wollten diesen Ausbau nicht. Der bringt nichts, weil die beiden Nadelöhre Kanal und Eisenbahnbrücke vor der Pagenstecherstraße bleiben werden“, so Meier. „Wir haben den Eindruck, die CDU will von der eigenen Verantwortung und der ihres Oberbürgermeisters ablenken. Statt zu der eigenen Politik zu stehen, versucht sie für jedes Problem den Neumarkt in Stellung zu bringen. Fehlt noch, dass Herr Brickwedde auch das Regenwetter dem Neumarkt in die Schuhe schiebt“, bemängelt Hagedorn.

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Innenstadt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr

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