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Ausgewählte Kategorie: Innenstadt
Die Vertreter von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten und Linken haben in der heutigen Verwaltungsausschusssitzung die Entscheidung zur Neumarktöffnung ausdrücklich unterstützt. „Auch wenn das Gericht nur im Einzelfall entschieden hat, muss der Neumarkt jetzt für alle geöffnet…
„Den Beschluss des Verwaltungsgerichts zum Neumarkt haben wir durch die Medienmitteilungen am Donnerstagabend zur Kenntnis genommen. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt uns aber noch nicht vor. Diese müssen wir abwarten und dann gemeinsam das weitere Vorgehen zum Neumarkt…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Fraktionen von FDP, UWG/Piraten; Ratsmitglieder Brandes-Steggewentz und Cheeseman zum Antrag CDU-Fraktion (TOP 7.6)
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, UWG/Piraten (TOP 4.4)
Die rot-grüne Zählgemeinschaft kritisiert in scharfer Form die Verhinderungsstrategie, insbesondere des Bekleidungshauses L+T, gegen das geplante Einkaufszentrum am Neumarkt. „Nachdem der Kauf dreier Grundstücke an der Johannisstraße nicht ausgereicht hat, die Center-Pläne zu…
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Planbereich: zwischen Neumarkt, Johannisstraße, Große Rosenstraße, Kolpingstraße und Lyrastraße vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage…
Beschluss: Der Rat stimmt dem vorliegenden Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt (vorhabenbezogener Bebauungsplan) zu und ermächtigt den Oberbürgermeister zur schriftlichen Annahme des Angebots der Vorhabenträgerin. …
Beschluss: Über die zum Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - Planbereich: Neumarkt und angrenzende Bereiche vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage beigefügten Abwägungsvorschlag beschlossen. Der Bebauungsplan wird in der vorliegenden Fassung gem. § 1…
Mit großer Mehrheit hat der Rat den Vertrag mit dem Neumarkt-Center Betreiber beschlossen. Gegen die Stimmen der CDU haben SPD, Grüne, Linke, FDP, UWG und Piraten den sogenannten Durchführungsvertrag auf den Weg gebracht. Darin werden die Details des Einkaufszentrumsbetriebs…
Die GRÜNEN wollen den Vorschlag aufgreifen, die anstehende, monatelange Großbaustelle am Neumarkt zu einem öffentlichen sichtbaren Ereignis zu machen. „Die Erfahrungen in anderen Städten mit Aussichtsplattformen, Ausstellungstafeln und auch Fenstern im Bauzaun sind…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]