Mobilität ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Lebens. Ein Mehr an Mobilität steht auch für mehr Lebensqualität und Teilhabe – wenn wir die richtigen Schwerpunkte setzen. Statt an rückwärtsgewandter Verkehrspolitik festzuhalten wollen wir die Mobilität in Osnabrück zukunftsfähig gestalten. Eine Verkehrswende zum Wohl der Menschen und der Umwelt gibt es in Osnabrück nur mit uns GRÜNEN. Dafür werden wir die Bedingungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen weiter verbessern und die Angebote des ÖPNV attraktiver und für mehr Menschen zugänglich machen. Wir wollen die Verkehrssicherheit verbessern und die Verknüpfung von unterschiedlichen Verkehrsmitteln erleichtern. Durch kompakte Siedlungsstrukturen wollen wir Verkehre vermeiden.

11.09.16 –

Mobilität ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Lebens. Ein Mehr an Mobilität steht auch für mehr Lebensqualität und Teilhabe – wenn wir die richtigen Schwerpunkte setzen. Statt an rückwärtsgewandter Verkehrspolitik festzuhalten wollen wir die Mobilität in Osnabrück zukunftsfähig gestalten. Eine Verkehrswende zum Wohl der Menschen und der Umwelt gibt es in Osnabrück nur mit uns GRÜNEN. Dafür werden wir die Bedingungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen weiter verbessern und die Angebote des ÖPNV attraktiver und für mehr Menschen zugänglich machen. Wir wollen die Verkehrssicherheit verbessern und die Verknüpfung von unterschiedlichen Verkehrsmitteln erleichtern. Durch kompakte Siedlungsstrukturen wollen wir Verkehre vermeiden.

Umweltverbund stärken
Wir wollen den Anteil des Fuß-, Rad- und öffentlichen Personennahverkehrs weiter erhöhen. Um hier bessere Angebote machen zu können, müssen wir den nur begrenzt zur Verfügung stehenden Verkehrsraum anders aufteilen. Bei der Stadt- und Verkehrsplanung kann nicht länger das Auto im Mittelpunkt stehen, sondern die Alternativen. Der Verkehr trägt zu fast 30 Prozent der CO2-Emissionen in Osnabrück bei. Wenn wir die Ziele des Masterplans 100 % Klimaschutz erfüllen wollen und die Grenzwerte für Stickoxide und Feinstäube einhalten wollen, sind hier deutliche Veränderungen nötig. Der neue Radverkehrsplan und die Umsetzung des Nahverkehrsplans bieten dafür gute Ansätze, auf denen wir aufbauen wollen.

Mobilitätsketten für eine flexible Kombination von Verkehrsmitteln ermöglichen
Moderne Mobilität bedeutet, verschiedene Verkehrsmittel flexibel nutzen und verknüpfen zu können. Dafür brauchen wir optimierte Mitnahmemöglichkeiten für Fahrräder im Bus, gute Abstellmöglichkeiten an den jeweiligen Umstiegsorten und Park+Ride-Plätze mit Busanschluss an den Stadträndern und in den Umlandgemeinden. Die unterschiedlichen Mobilitätsbausteine müssen leicht zugänglich, einfach handhabbar und flexibel nutzbar sein. Wir setzen uns für einen abgestimmten Tarif ein, der Busse, Car-Sharing und andere Angebote vereint und nach dem Best-Price-Prinzip abrechnet.

Mehr Radverkehr für eine Stadt in Bewegung
Radfahren fördert die Gesundheit, schont die Umwelt und ist eine flexible, platzsparende und günstige Alternative zum Auto. Auf Distanzen von bis zu fünf Kilometern ist es zudem auch das schnellste Verkehrsmittel. Bisher legen die Osnabrücker*innen 20 Prozent aller Wege in der Stadt mit den Rad zurück. Der neue Radverkehrsplan aus dem Sommer 2016 hat das Ziel, diesen Anteil bis 2030 auf 30% zu steigern. Wir wollen das schon bis 2025 erreichen. Um die Klimaziele zu erreichen brauchen wir mittelfristig einen Radverkehrsanteil von 50 Prozent.

Radverkehrsnetz verbessern
Die Infrastruktur fürs Radfahren ist in Osnabrück lange vernachlässigt worden. Wir GRÜNE haben in den letzten Jahren zahlreiche Verbesserungen für Radfahrer*innen umgesetzt. Trotzdem sind wir noch lange nicht am Ziel. Auf GRÜNE Initiative hat der Stadtrat die Überarbeitung des Radverkehrsplans beschlossen. Das Radverkehrsnetz muss engmaschig und lückenlos sein und wo immer möglich getrennt vom Autoverkehr verlaufen. Wir wollen eine Radverkehrsinfrastruktur, die alle Osnabrücker*innen, ob jung oder alt, einlädt, öfter das Fahrrad zu nutzen. Grüne Routen durch Parks, Wälder und entlang der Hase sind sichere Verbindungsstrecken. Hier macht Radfahren besonders viel Spaß. Die Verbindungen zwischen den Stadtteilen und der Innenstadt müssen verbessert und Hauptrouten für Radfahrer*innen ausgewiesen werden. Wir wollen weitere Fahrradstraßen nach dem Vorbild der Katharinenstraße und setzen uns für Radschnellwege auch ins Umland ein. Diese breiten, gut ausgebauten und kreuzungsarmen Strecken schaffen die Voraussetzung, dass auch über weitere Entfernungen das Fahrrad und erst Recht das E-Bike effizient genutzt werden kann. Die erste Strecke von und nach Belm ist in Planung. Wir werden uns für die Realisierung einsetzen und dafür sorgen, dass weitere Radschnellwege folgen.

Mehr Platz für Radfahrer*innen im Straßenraum
Die verfügbare Verkehrsfläche ist begrenzt. Wir wollen dem Radverkehr mehr Raum geben. Wir werden genau prüfen, wie Verkehrsflächen für den Radverkehr gewidmet werden können um sichere, ausreichend breite Radwege mit möglichst wenigen Unterbrechungen zu schaffen. Hierfür können zum Beispiel einzelne Parkstreifen zu Radwegen umgebaut werden. Bei steigendem Radverkehrsaufkommen ist dafür mittelfristig auch eine Reduzierung von Fahrstreifen für den Autoverkehr  nötig. Wir wollen, dass man in Osnabrück jedes Ziel sicher und bequem mit dem Rad erreichen kann. Vorbilder wie Kopenhagen oder Amsterdam machen es vor.

Radfahrer*innen brauchen ausreichend breite Wege, damit sie nicht bedrängt werden oder sich gegenseitig bedrängen. Die Bremer Straße ist ein positives Beispiel. Auf den Hauptradrouten und den Radschnellwegen wollen wir dem Radverkehr Vorrang geben. Wir fordern, dass Radfahrer*innen einmündende Seitenstraßen auf leicht erhöhten Rampen ohne Bordsteinkanten überqueren können und Autofahrer ihnen Vorfahrt gewähren müssen. Außerdem wollen wir die Einführung einer „grünen Welle“ für Radfahrer*innen auf den Hauptrouten prüfen. Radwege müssen ohne Wenn und Aber im Winter von Schnee und Eis geräumt werden und zwar an den Hauptrouten mindestens genauso schnell wie die Autofahrbahnen.

Vorfahrt für Verkehrssicherheit
Selbstverständlich müssen sich alle Verkehrsteilnehmer*innen an die Verkehrsregeln halten und aufeinander Rücksicht nehmen. Die Verkehrssicherheit hat für uns GRÜNE hohe Priorität. Die zahlreichen schweren Unfälle der letzten Jahre mit toten und verletzten Radfahrer*innen offenbaren dringenden Handlungsbedarf. Es kann nicht sein, dass wir unsere Kinder mit dem Auto fahren, weil wir Radfahren oder Zufußgehen für sie zu gefährlich halten.

Die Hauptsorge ist die Sicherheit an Straßenkreuzungen. Es ist skandalös, dass nicht einmal bei der Entschärfung der „Todeskreuzung“ Kommenderiestraße/Johannistorwall alle Fraktionen zugestimmt haben. Wir brauchen an Kreuzungen mehr rote Markierungen, Aufstellspuren vor PKWs und verbesserte Ampelschaltungen. Die Stadt muss alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Sichtbarkeit von Radfahrer*innen zu verbessern, zum Beispiel mit einer freiwilligen Selbstverpflichtung, nicht näher als zehn Meter an einer Kreuzung zu parken.

Mehr Komfort für Radfahrer*innen
Radfahren soll in Osnabrück auch komfortabler werden. Wir brauchen mehr und überdachte Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt sowie in den Stadtteilen und Wohngebieten. Mit der Stellplatzsatzung haben wir erstmals konkrete Vorgaben für die Schaffung von Radabstellanlagen bei Neubauten oder Nutzungsänderungen beschlossen. Die Stadt muss hier schneller und konsequenter mit gutem Beispiel vorangehen. Sie muss endlich die von uns initiierten Ratsbeschlüsse umsetzen und die Abstellanlagen an Schulen, Sportplätzen und öffentlichen Gebäuden verbessern. Wir setzen uns dafür ein, dass in Wohngebieten Parkflächen am Straßenrand zu Radabstellanlagen umgewidmet werden. Auch für die steigende Zahl hochwertiger E-Räder brauchen wir sichere Abstellmöglichkeiten wie abschließbare Fahrradboxen. Außerdem setzen wir uns für Gepäckschließfächer und Luftpumpen in der Innenstadt sowie für ein Förderprogramm und Verleihsystem für Lastenräder ein. Wir unterstützen einen stadtweiten Fahrradverleih, auch für E-Räder. Städtische und private Arbeitgeber*innen sollen die Möglichkeit stärker nutzen, Diensträder zur Verfügung zu stellen.

Attraktive Bedingungen für Fußgänger*innen schaffen
Zu Fuß gehen soll in unserer Stadt angenehmer, barrierefreier und sicherer werden. Zu Fuß gehen ist nicht nur eine effiziente Fortbewegung – es sichert auch die Teilhabe an der Gesellschaft, belebt die Stadt und ist gesund. Wir GRÜNE wollen gut ausgebaute Wege für Fußgänger*innen abseits der Autostraßen schaffen und sie durch mehr Bäume und Sitzgelegenheiten aufwerten. Für die sichere Überquerung der Straßen ohne große Umwege brauchen wir mehr Zebrastreifen, ausreichende Grünphasen mit schneller Anforderung, ebenerdige Querungen sowie mehr Mittelinseln. Wichtig ist auch, dass die Nahversorgung in den Stadtteilen erhalten bleibt. Jeder Weg, der ohne das Kraftfahrzeug zurückgelegt werden kann, ist ein Gewinn für Menschen und Umwelt.

Busverkehr modernisieren
Das Osnabrücker Bussystem wird schon jetzt gut angenommen, trotzdem sind Steigerungen möglich und notwendig. Mit dem 3. Nahverkehrsplan haben wir GRÜNE im Rat hierfür die richtigen Weichen gestellt. Ab 2018 beginnt die Umstellung der gesamten Busflotte der Stadtwerke auf elektrischen Betrieb. Damit reduzieren sich Lärm- und Schadstoffbelastungen. Das ist ein zentrales Element der ÖPNV-Entwicklung in unserer Stadt. Das straßenbahnähnliche Design und die moderne Innenausstattung erhöhen den Komfort. Wichtig ist aber, dass die Busse nicht nur gut aussehen, sondern auch schnell unterwegs sind. Busse müssen in der Stadt Vorfahrt haben. Busbeschleunigung durch Ampelvorrangschaltung, Busspuren und die Beseitigung anderer Hindernisse ist deshalb für uns GRÜNE ein wichtiges verkehrspolitisches Ziel.

Busnutzung flexibler gestalten
Das Busnetz wird sich in den nächsten Jahren verändern müssen. Schon lange gibt es den Wunsch nach mehr Querverbindungen im sternförmigen Netz. Schnelle Verbindungen auf den Hauptachsen müssen klug mit Verbindungen in die Ortsteile und Wohngebiete kombiniert werden. Nur mit uns GRÜNEN kommen wir hier schnell und ohne faule Kompromisse voran.

Um allen Osnabrücker*innen Zugang zu mehr Mobilität zu ermöglichen, müssen die Angebote leicht zugänglich und flexibel. Wir setzen wir uns für eine verbesserte Tarifstruktur und Angebotstransparenz im Busverkehr ein. Ein Kleingruppenticket muss z.B. günstiger sein, als mit dem Auto in die Innenstadt zu fahren. Außerdem brauchen wir Kurzstreckentickets und kombinierte Angebote für Bus- und Car-Sharing-Nutzung. Mit kontaktlosem Ticketkauf über das Smartphone wird das Busfahren unkomplizierter.

Schienengebundenen Nahverkehr ausbauen
Schienengebundener Nahverkehr bietet den größten Komfort und wird am besten akzeptiert. Osnabrück muss sich deshalb die Perspektive für ein schienengebundenes System unbedingt erhalten. Bauliche Entwicklungen dürfen dem nicht entgegenstehen. Wir unterstützen das OS-Bahn-Konzept als eine Art S-Bahn für Osnabrück auf den vorhandenen Schienenwegen. Durch neue Haltestellen, Reaktivierung von Strecken und zusätzliche Zugverbindungen bekommen auch die Menschen aus dem Umland ein attraktives Bahnangebot. Am Rosenplatz ist bereits ein neuer Haltepunkt in Planung. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Haltepunkte in Eversburg, am Hafen, in Lüstringen oder an der Bremer Brücke geprüft werden. Außerdem befürworten wir einen durchgängigen 30-Minuten-Takt für den Haller Wilhelm und die Reaktivierung der Tecklenburger Nordbahn. Beim Neubau der Brücke an der Hamburger Straße muss endlich der Ostzugang zum Bahnhof realisiert werden. Außerdem wird ein Fernbusterminal am Ringlokschuppen für eine bessere Verknüpfung von Bus und Bahn auch im Fernverkehr sorgen.

Kfz-Verkehr reduzieren
Ziel einer modernen Politik zum Wohl der Menschen und der Umwelt muss sein, möglichst viele  Fahrten mit dem Auto unnötig zu machen. Allein mit technischen Innovationen können wir die Klimaziele nicht erreichen und auch die Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft nicht einhalten. Auch wenn die Belastung durch Feinstäube in den letzten Jahren zurückgegangen ist, werden die Grenzwerte für Stickoxide in Osnabrück regelmäßig überschritten, vor allem an den vielbefahrenen Hauptverkehrsstraßen mit enger Bebauung wie in der Lotter Straße, der Martinistraße, am Wall und am Neumarkt. Hauptverursacher in Osnabrück ist der Straßenverkehr. Fast die Hälfte der Wege zwischen 1 und 3 km legen die Osnabrücker*innen mit dem PKW zurück, bei Wegen zwischen 3 und 5 km sind es fast zwei Drittel. Hier gibt es also ein enormes Potenzial zum Umstieg auf Rad und ÖPNV. Unser Ziel ist es, dass die Osnabrücker*innen bis spätestens 2040 80 % der Wege in der Stadt zu Fuß, mit dem Rad oder mit dem Bus erledigen – dafür muss Osnabrück die richtigen Angebote machen.

Verkehrsberuhigung steigert die Lebensqualität
Wir GRÜNE setzen uns für eine größtmögliche Ausweitung von Tempo 30 im Stadtgebiet ein. Dadurch wird die Verkehrssicherheit erhöht, und krankmachender Lärm und Schadstoffe reduziert. Auch Hauptverkehrsstraßen dürfen kein Tabu sein, wenn es um die Gesundheit oder die Sicherheit geht. Im Bereich der Stadtteilzentren oder vor Schulen kann die Ausweisung von Shared Space für ein sicheres Miteinander der Verkehrsarten sorgen. Auch für die Neugestaltung von Berliner Platz und Wittekindstraße wollen wir dieses Instrument prüfen.

Teilen macht Freude: Car-Sharing ausbauen
Schon jetzt besitzen ein Viertel der Osnabrücker Haushalte keinen PKW. Durch bessere Radverbindungen, schnelleren und komfortablen ÖPNV und Ausbau des Car-Sharings kann dieser Anteil noch gesteigert werden. Das Car-Sharing-Angebot wurde in den letzten Jahren durch die Kooperation mit den Stadtwerken und flexible Nutzungsmöglichkeiten deutlich aufgewertet. Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Angebot weiter ausgebaut und flow-k zu gleichen Konditionen in der ganzen Stadt angeboten wird.

Für eine Energiewende im Verkehr
Um Lärm und Schadstoffe zu reduzieren, wollen wir die Elektromobilität in Osnabrück weiter fördern. Die Stadt muss hier Vorbild sein und bei allen Fahrzeugbeschaffungen Elektrofahrzeugen den Vorrang geben. Im Car-Sharing sollen verstärkt Elektroautos eingesetzt werden; die Zahl der Ladestellen im gesamten Stadtgebiet muss vergrößert werden. Die Umstellung der Busflotte der Stadtwerke auf elektrischen Betrieb ist eine zukunftsweisende Entwicklung für mehr Komfort und weniger Lärm- und Schadstoffbelastung in unserer Stadt.

Schwerlastverkehr raus aus der Stadt 
Der LKW-Verkehr in unserer Stadt nimmt zu, er macht sie lauter, ungesünder und unsicherer. Wir wollen die LKW-Belastung in der Innenstadt und in Wohnstraßen so weit wie möglich reduzieren. Dafür brauchen wir gezielte Lenkungsmaßnahmen und ein LKW-Durchfahrtsverbot für Mautpreller*innen. Der größte Teil des LKW-Verkehrs in der Innenstadt ist Ziel- und Quellverkehr für die Logistik und Produktionsstandorte im Hafen und im Fledder. Der Weg wird mitten durch die Stadt abgekürzt. Ein unhaltbarer Zustand, da Osnabrück zu dreiviertel von Autobahnen umgeben ist. Wir setzen uns dafür ein, dass aus Gründen des Lärmschutzes, der Sicherheit und der Luftreinhaltung kleinteilige  Durchfahrtsverbote eingerichtet werden, die den Weg durch die Stadt für LKWs unattraktiv machen.

Wir GRÜNE fordern schon lange die Einführung einer City-Logistik. Die Warenströme müssen außerhalb des Zentrums gebündelt und dann möglichst mit Elektrofahrzeugen termingenau ausgefahren werden. Kleinere Fahrzeugen und auch mit Lastenräder sind umweltfreundliche und platzsparende Alternative zu großen, meistens durch Dieselmotoren angetriebenen Fahrzeugen. Wir unterstützen aktiv alle Projekte, die unsere Innenstadt vom Lieferverkehr entlasten.

Kein Geld mehr in Beton versenken, sondern in Schiene und Wasser investieren
Neue Straßen schaffen neue Verkehre. Neue Straßen und Pläne von mittleren Ringen gehören eindeutig zu den Strategien der autogerechten Stadt und damit in die Geschichtsbücher. Investitionen in weitere Elektrofahrzeuge im ÖPNV und für das Car-Sharing sind deutlich besser angelegt. Mit der Entscheidung gegen die Westumgehung haben die Osnabrücker*innen gezeigt, dass sie hinter zukunftsfähiger Mobilität stehen, die nicht das Auto sondern die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Das Nein zur Westumgehung ist nicht verhandelbar. Das Handlungskonzept, das aus dem Beteiligungsprozess zum Verkehrskonzept Westerberg entwickelt wurde, muss nun konkretisiert werden. Entlastungen lassen sich durch bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, zusätzliche Querungshilfen, Geschwindigkeitsüberwachungen, eine Ausweitung des ÖPNV-Angebots, bessere Radwege und ein konsequentes Mobilitätsmanagement in der Umgebung erreichen. Die geplante Erschließungsstraße des Wissenschafts- und Wohnparks von der Natruper bis zur Sedanstraße wird allerdings wieder mehr Verkehr in das Quartier ziehen. Deshalb und wegen der hohen Kosten lehnen wir sie ab.

Wir lehnen den Bau der A 33 Nord weiter ab. Sie ist ökologisch schädlich und auch aus wirtschaftlicher Sicht unsinnig. Stattdessen fordern wir den Ausbau des Schienennetzes, damit Osnabrück und die Region auch weiter gut an den Fern- und Güterverkehr angebunden bleiben. Eine Hafenanbindung und der Zugang zum Mittellandkanal sind für einen Logistikstandort wie Osnabrück wichtig. Wir setzen uns für eine Kooperation mit der Region zugunsten einer gemeinsamen Hafenstrategie ein.