11.11.16 –

Die jüngste Initiative der CDU/BOB-Gruppe, den Busverkehr vom Neumarkt bedingungslos auszusperren, wird von den GRÜNEN heftig kritisiert. „In dieser Absolutheit könnte die Forderung nach Freihaltung des Neumarktes vom Busverkehr eine deutliche Belastung für den ÖPNV, die Menschen und auch den Einzelhandel zur Folge haben. Richtig ist, wir müssen die Belastungen durch Abgase und Lärm reduzieren. Genau dafür aber müssen wir den Busverkehr weiter fördern und nicht schikanieren“, erklären der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus.

Für die GRÜNEN ist die auf den Weg gebrachte Befreiung des Neumarkts vom Durchgangsverkehr ein wichtiger Schritt, um die Aufenthaltsqualität zu befördern. „Dazu hat der Rat ein formales Verfahren mit Bürgerbeteiligung eingeleitet. Wir hoffen, dass die endgültige Entscheidung dazu wie geplant im Februar fällt. SPD, FDP, Linke und UWG/Piraten haben ja vor der Wahl angekündigt, dazu weiter zu stehen“, erläutert Hagedorn.

Das Ziel der GRÜNEN sei es, die Erreichbarkeit der Innenstadt und die wichtige Funktion des Neumarkts für den ÖPNV zu erhalten und gleichzeitig die Aufenthaltsqualität am zentralen Platz zu verbessern. „Wir wollen den Anteil des Busverkehrs weiter erhöhen und ihn stadtweit attraktiver machen. Die Haltestelle Neumarkt ist dabei ein Trumpf-As. 45.000 Fahrgäste steigen hier täglich ein und aus. Davon sind nur 15 Prozent Umsteiger. Der Rest will genau da hin. Ins Herz der Stadt. Wenn hier eine Entlastung des Neumarktes durch weniger Querungen des Busverkehrs möglich ist, so sind wir natürlich für Veränderungen offen.

Insgesamt darf die Nutzung des ÖPNV für die Bürgerinnen und Bürger aber nicht unkomfortabler werden, sondern die Attraktivität sollte möglichst gesteigert werden", erklärt Bajus. Zwar begrüßen die GRÜNEN, dass sich nun wohl auch die CDU mit den Beschlüssen zum Neumarkt anfreundet. Der vorgelegte Vorschlag zum Busverkehr sei aber in dieser Form nicht tragbar. „Wer, wie es im CDU/BOB-Antrag heißt, ausschließlich das Ziel verfolgt‚ den Busverkehr auf dem Neumarkt auszuschließen, der läuft Gefahr, ein Drittel der Kaufkraft aus der City vertreiben und das Busangebot nachhaltig zu beschädigen“, kritisiert Hagedorn.

Die GRÜNEN wollen stattdessen, dass die Stadtwerke ihre Busflotte schnellstmöglich auf emissionsfreien Elektroantrieb umstellen und die verbleibende Dieselflotte mit funktionierender Filtertechnik nachrüsten. „Wir müssen was gegen die Schadstoffe und die Lärmbelastung tun. Fördermittel dafür stehen bereit. Die Stadtwerke auch. Außerdem wird geprüft, ob Buslinien nicht so geführt werden können, dass sie am Rand des Neumarkts halten, ohne ihn zu queren. Wir erwarten auch Ideen zur Entlastung der Johannisstraße“, fordert Bajus.

Die GRÜNEN hoffen sehr, dass die CDU hier zu einer sachgerechten Debatte zurückfindet. Denn auch deren Vorschlag, „die Prüfung die Einrichtung einer Ringbuslinie“, sei schon längst auf dem Weg. Bereits im April 2016 habe der Rat eine entsprechende Vorlage der damaligen rot-grünen Zählgemeinschaft beschlossen, die zudem auch die Prüfung eines alternativen dezentralen Umsteigesystems am Hauptbahnhof und Adolf-Reichwein-Platz beinhaltet. Der CDU-Vorschlag lese sich so, als sei man schon in der fünften Jahreszeit, dem Karneval. „Uns ist auch unbegreiflich, warum man nicht wichtige Akteure aus dem Einzelhandel und die Stadtwerke einbezieht. So geht es jedenfalls nicht. Wir GRÜNE wollen die Stadt nach vorne bringen und nicht mit unsinnigen Vorschlägen aufhalten. Der ÖPNV ist Teil der Lösung für mehr Lebensqualität, nicht das Problem“, so Hagedorn und Bajus.