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09.10.12 –
Osnabrücker Bürger sollen beim Grabsteinkauf nicht mehr auf Dumpingangebote aus Kinderarbeit reinfallen dürfen. „Als Einwohner einer Stadt, die sich dem Fairen Handel verpflichtet fühlt, müssen sie sicher sein können, dass auf ihren Friedhöfen nur noch Grabsteine ohne Kinderarbeit stehen können“, erklärt Volker Bajus für die GRÜNEN-Ratsfraktion. „Der Rat hat auf unsere Initiative schon vor längerem beschlossen, dass die Stadt nur noch Produkte ohne ausbeuterische Kinderarbeit verwenden darf. Das galt aus juristischen Gründen aber nicht für die städtischen Friedhöfe“, so Bajus.
Bereits im Jahr 2009 hätten die politischen Parteien die Friedhofsatzungen entsprechend ändern wollen. Damals habe die Verwaltung jedoch erhebliche rechtliche Bedenken gehabt. Erfolgreiche Normenkontrollklagen in Bayern und Rheinland-Pfalz hätten dortigen Kommunen ein Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit untersagt. Den Begründungen dieser Urteile sei inzwischen vom Bayerischen Verfassungsgericht widersprochen worden. Nun würden auch der niedersächsische Städtetag und das niedersächsische Sozialministerium entsprechende kommunale Initiativen unterstützen.
Die GRÜNEN fordern deswegen die Verwaltung auf, kurzfristig zu handeln. „Mehr als die Hälfte der Grabsteine in Deutschland kommt aus Steinbrüchen aus Asien. Sie werden dort unter teilweise unerträglichen Arbeitsbedingungen hergestellt. Sozial- und Umweltstandards werden systematisch missachtet. Obwohl die Arbeit in den Steinbrüchen extrem gefährlich ist, trifft man dort regelmäßig auf Kinderarbeit. Dagegen kann und muss man was tun", erklärt Bajus, der sich im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit für das entwicklungspolitische Kinderhilfswerk terre des hommes mit dem Thema Kinderarbeit beschäftigt.
Die GRÜNEN verweisen darauf, dass Alternativen zur Verfügung stünden. Mit Xertifix und Fairstone gäbe es zwei verlässliche Siegel. Auch Steine aus Deutschland seien in der Regel unbedenklich. „Wer einen Grabstein kauft, der befindet sich einer emotional schwierigen Situation. Der Trauernde sucht etwas Dauerhaftes für ein schönes und nachhaltiges Gedenken. Da will man sich darauf verlassen können, dass die Herkunft der Grabmale unbedenklich ist," fordert Bajus. Die GRÜNEN werden deswegen die anderen Fraktionen um Unterstützung bitten, damit die Verwaltung schnellstmöglich eine Neufassung der Friedhofssatzung vorlegt. Nach Angaben der GRÜNEN kann sich der Fachausschuss erstmals in der Woche nach dem Totensonntag damit befassen, bevor dann der Rat im Dezember abschließend beschließt.
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