Menü
28.09.10 –
Beschluss:
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der Beschluss wird zu Ziffer 1 mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion, zu Ziffer 2 und 3 mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der FDP-Fraktion angenommen.
Medien
Kategorie
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]