Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik
Schwer enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses, eine neue Westumgehungstrasse im Flächennutzungsplan zu verankern. „Das ist ein frecher Wortbruch von CDU und SPD. Nach der Bürgerbefragung 2014 hatte der Rat einstimmig beschlossen,…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Mit der Entscheidung gegen die Westumgehung haben die Osnabrücker*innen gezeigt, dass sie hinter zukunftsfähiger Mobilität stehen, die nicht das Auto sondern die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Das Nein zur Westumgehung ist nicht verhandelbar.
Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Standpunkte | Verkehr | Westumgehung
Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist für die GRÜNEN ein Grund zur Freude: „Die Osnabrücker haben sich gegen diese unsinnige Straße ausgesprochen. Seit Jahren haben wir gegen dieses Projekt gekämpft, jetzt ist es endgültig begraben. Wir danken allen engagierten Bürgerinnen und…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Standpunkte | Westumgehung
In einer Pressekonferenz haben die Gegner der Westumgehung noch mal deutlich Stellung bezogen. „Wir werden in den letzten Tagen und Stunden vollen Einsatz zeigen, um die Bürgerinnen und Bürger von der Unsinnigkeit der Westumgehung zu überzeugen", erklären Simone Körber von der…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Standpunkte | Westumgehung
„Wer fordert, dass Lügen einzustellen, sollte bei sich selbst damit anfangen". Dies erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN-Ratsfraktion, Michael Hagedorn, zu jüngsten Presseäußerungen von CDU und SPD in Sachen Bürgerbefragung Westumgehung. „CDU und SPD können es drehen und wenden…
Das Bündnis von CDU und SPD zur Unterstützung des Baus der Westumgehung wird von den GRÜNEN heftig kritisiert. „Wer gezielt mit dem Motto 'Ihre Stimme für weniger Verkehr' um Zustimmung für den Bau einer zusätzlichen Straße wirbt, sagt bewusst die Unwahrheit. Denn natürlich…
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]