Kommunalpolitik im Rat machen
24.12.11 –
Verfassungsrechtlich ist das Recht auf kommunale Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz Artikel 28 Abs. (2) garantiert: "Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln." Doch wie wird das auf kommunaler Ebene praktisch umgesetzt? Welche Akteure sind beteiligt? Wie laufen die Verfahren und Bürgerbeteiligung in der demokratischen Gemeinde ab? Ein Überblick.
Medien
Kategorie
Aktuelles
Newsletter abonnieren:
GRÜNE Ratspost
GRUENE.DE News
Neues
-
Bundesrat sieht Gasabkommen vor Borkum skeptisch.
Der Bundesrat hat heute zum Gesetzentwurf für ein Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen für neue Gasbohrungen vor Borkum keine [...]
-
Unser Mitgliedermagazin ist digital – der Grünblog!
Viele Jahre lang hat unser Mitgliedermagazin lebendige Einblicke in die Arbeit, Debatten und Hintergründe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegeben. [...]
-
Fünf Gründe, die 10 Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen Hoffnung geben.
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer [...]
