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11.11.22 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, alle Voraussetzungen (Maßnahmen, Beschlüsse, Haushaltsmittel, etc.) aufzulisten und zu beschreiben, die für die Teileinziehung der Straße Neumarkt und eines Teilbereichs Neuer Graben notwendig sind.
Zu hinterlegen ist ein Zeitplan, der die weiteren Planungsschritte bis hin zur Neugestaltung ohne Verzögerung, Mehraufwand oder Doppelplanung möglich macht.
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Jens Meier
Gruppe Grüne/Volt
gez. Heiko Panzer
SPD-Fraktion
gez. Oliver Hasskamp
Gruppe FDP/UWG
gez. Dr. Henry Gehrs
Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion angenommen.
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