Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich schwer enttäuscht vom Kulturhaushalt der Landesregierung. Dass trotz Rekordmehreinnahmen von 1,8 Milliarden Euro bis 2022 notwendige Investitionen in die Kultur unterbleiben sollen, sei ein Skandal. „Im Koalitionsvertrag war noch davon die…
Die Osnabrücker GRÜNEN drängen weiter auf eine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten in Osnabrück. „Mehr Geflüchtete im Rosenplatzviertel sind nicht sinnvoll. Der Vorschlag der CDU, dass ehemalige Finanzamt Osnabrück-Land zu nutzen, ist kontraproduktiv und steht im…
Haushalt, Finanzen | Migration, Integration | Pressemitteilung
Zur aktuellen Geschäftsentwicklung beim Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN skeptisch. „Die derzeitig steigenden Fluggastzahlen sowie die massiven Finanzzuschüsse seitens der Gesellschafter schönen die Tatsache, dass der FMO nach wie vor…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Für das neue umweltsensitive Verkehrsmanagement zur Luftreinhaltung wird es keine Förderung vom Land geben. Dies teilte die Stadtverwaltung in einer Antwort auf Anfrage der GRÜNEN mit. „Wir sind sehr enttäuscht. Das Land kassiert eine Milliarde Euro Strafgeld von VW wegen des…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die aktuelle Forderung des Stadtschülerrats und des Stadtelternrats nach einem günstigen Busticket für den Sek II-Bereich können die GRÜNEN gut nachvollziehen. „Wir wollen, dass alle Kinder und Jugendlichen sicher und umweltfreundlich zur Schule kommen. Günstige Tickets können…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion zeigt sich hocherfreut, dass die Landesförderung für die Flüchtlingssozialarbeit jetzt doch 2019 weiterläuft. In einem entsprechenden Schreiben, das den GRÜNEN vorliegt, teilt Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann mit, dass sie entsprechende…
Haushalt, Finanzen | Migration, Integration | Pressemitteilung
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich unzufrieden von der Regelung mit der das Land die Kita-Beiträge übernehmen will. „Natürlich ist das nur ein Kompromiss und enthält insoweit Lücken. Aber dass die Gebührenübernahme bei acht Stunden Betreuung enden soll, ist wenig zielführend.…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Die GRÜNEN im Osnabrücker Stadtrat verweisen für eine erfolgreiche Spendensammlung zur Finanzierung der Strom- und Wasserversorgung der Alex Skatehall im Hasepark auf ein gelungenes Modell in der Vergangenheit. „Ähnlich dem im Jahr 2015 beim Emma-Theater nutzbringend…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Sport
Der Vorschlag der Bundesregierung den öffentlichen Nahverkehr zugunsten der Luftreinhaltung kostenlos zu stellen, findet bei den GRÜNEN Unterstützung. „Das ist grundsätzlich eine super Idee auch für Osnabrück, die die lokale Verkehrswende beschleunigen würde. Das muss aber gut…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Die GRÜNEN teilen die Kritik des Kommunalberaters Richter an der zweistelligen Millionenausgabe für eine zweite Feuerwache. „Reinhart Richter hat Recht, wenn er kritisiert, dass es bei der Entscheidung für die äußerst kostspielige zweite Feuerwache eher um abstrakt berechnete…
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]