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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Die Ratsfraktion der GRÜNEN äußert ihr Unverständnis über die Haltung und Vorgehensweise der SPD-Fraktion in der Verkehrspolitik, insbesondere der thematischen Verknüpfung von Neumarktsperrung, Westumgehung und A 33 Nord. „Die bisherige gemeinsame Haltung und Vorgehensweise…
Die Osnabrücker GRÜNEN nehmen Stellung zu den Offenen Briefen aus der Kunstszene und den Freunden der Kunsthalle Dominikanerkirche. „Die Notwendigkeit aus dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf einen genehmigungsfähigen Haushalt zu machen, hat uns zu Kompromissen auch an…
Der Vorstoß der Industrie- und Handelskammer zur Stärkung der regionalen Zusammenarbeit wird von den Osnabrücker GRÜNEN ausdrücklich begrüßt. „Stadt und Landkreis sind im Wettbewerb der Regionen nur gemeinsam stark. Deswegen ist es sinnvoll, wenn wir die Regionsbildung weiter…
Weihnachten heißt, mit Hoffnung leben. Wenn sich die Menschen die Hände reichen; wenn Fremde aufgenommen werden; wenn einer dem anderen hilft, das Böse zu meiden und das Gute zu tun, dann ist Weihnachten. Weihnachten heißt die Tränen trocknen, das, was du hast, mit anderen zu…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion zeigt sich besorgt über die Pläne der Partnerstadt Derby, die Städtebotschafterstelle in Derby zu streichen und alle Aktivitäten zwischen Osnabrück und Derby auf ein Minimum zu reduzieren. „Zwar bringen wir auch aufgrund unserer eigenen Haushaltslage…
Während die Verhandlungen für ein neues weltweites Klimaschutzabkommen in Paris in die heiße Endphase eingetreten sind, haben sich in Osnabrück Vertreter von Klimaschutzinitiativen und Grüne Politikerinnen aus Stadt und Landkreis getroffen, um Erwartungen an das Abkommen zu…
Als vor einigen Wochen die Zahlen der rückläufigen Gewerbesteuern und damit die zu erwartenden Einnahmeausfälle bekannt wurden, schrieb die NOZ: „Die Politiker sind bei den HH-Beratungen nicht zu beneiden. es macht keinen Spaß mehr.“ Und in der Tat: Seit Jahren bemühen wir uns…
Für die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück kommen die jüngsten Verlautbarungen der CDU zum Neumarkt wenig überraschend. „SPD und GRÜNE verfolgen zusammen mit den anderen Parteien eine klare Strategie für den Neumarkt. Natürlich versucht die CDU immer mal…
In der aktuellen Debatte um Taxistände am Neumarkt und die Frage ob dieser für Taxis generell frei gegeben wird, verweist die GRÜNEN-Ratsfraktion auf den Ratsbeschluss vom September. Demnach sei die Verwaltung aufgefordert worden, mit den Taxiverbänden Gespräche über die…
Die GRÜNEN-Ratsfraktion spricht sich nachdrücklich für die Beibehaltung der Regelung zum Winterdienst an Bushaltestellen aus. Diese habe der Rat nach langer Debatte mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion im Dezember 2012 beschlossen. „Bei der Entscheidung haben wir uns…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]